Bei der zweitägigen Online-Tagung „Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland“ im Generallandesarchiv Karlsruhe diskutieren Expertinnen und Experten über rechtsextremistische Strukturen in der Gesellschaft.
Wirtschaft
Startschuss für „Invest BW“
Unternehmen können ab sofort Anträge für das Innovations- und Investitionsprogramm „Invest BW“ stellen. Ziel ist es, Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Land zu halten. Das Land stellt dafür insgesamt 300 Millionen Euro aus der Rücklage „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ bereit.
Bahnverkehr
Nächster Meilenstein für den „Digitalen Knoten Stuttgart“
Mit dem Pilotprojekt „Digitaler Knoten Stuttgart“ wird in der Region Stuttgart zukünftig ein ganzer Schienenknoten über alle Zuggattungen hinweg digital gesteuert. Für die Ausrüstung von Regionalfahrzeugen mit dem European Train Control System erhält das Land Fördermittel in Höhe von fast 17 Millionen Euro von der Europäischen Union.
Coronavirus
Mutiertes Coronavirus aus Südafrika in Baden-Württemberg nachgewiesen
Bei einer Familie, die im Dezember aus Südafrika ins Land eingereist ist, wurde erstmals die mutierte Variante B.1.351 des Coronavirus nachgewiesen. Abstrich-Untersuchungen weiterer Kontaktpersonen wurden in die Wege geleitet.
Gesundheit
100 Millionen Euro für den Gesundheitsstandort Baden-Württemberg
Die Landesregierung stärkt mit mehr als 100 Millionen Euro durch Kooperationsvorhaben den Gesundheitsstandort Baden-Württemberg. Unterstützt werden die Vernetzung der Hochschulmedizin und die Spitzenforschung im Bereich der Lebenswissenschaften am Innovationscampus Rhein-Neckar.
Regierungsinformation
„Unser Land meistert die Herausforderung“
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat im Landtag die Maßnahmen zur Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns vorgestellt. Im Zentrum seiner Rede standen strengere Kontaktbeschränkungen sowie eine positive Bilanz zum Impfstart im Land.
Corona
Lockdown bis Ende Januar verlängert
Weiter hohe Infektionszahlen und eine Beschleunigung der Ansteckungen durch Mutationen des Corona-Virus machen es unerlässlich, die Corona-Maßnahmen der vergangenen Wochen zunächst bis Ende Januar zu verlängern und teilweise nachzuschärfen.
Europäische Union
Wolf zieht positive Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
Europaminister Guido Wolf hat eine positive Bilanz der deutschen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union gezogen. Aus baden-württembergischer Sicht habe es zufriedenstellende Ergebnisse gegeben.
Corona-Hilfen
Land verlängert Förderprogramm für Bustouristik
Das Corona-Förderprogramm „Stabilisierungshilfe Bustouristik“ soll im Jahr 2021 fortgesetzt werden. Das hat das Landeskabinett beschlossen. Für weitere Bewilligungen stehen rund 12 Millionen Euro zur Verfügung.
Justiz
Neuer Präsident des Landgerichts Ellwangen
Andreas Holzwarth ist neuer Präsident des Landgerichts Ellwangen. Er ist damit Nachfolger des langjährigen Präsidenten Friedrich Unkel.
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