Seit Juli gelten neue Verbraucherrechte bei Pauschalreisen
Pauschalreisende stehen seit Juli 2018 dank des neuen europäischen Pauschalreiserechts neue Rechte zu. Hierfür hat das Verbraucherschutzministerium Tipps für Urlaubsreisende mit dem Flugzeug, der Bahn oder dem Auto erstellt und Antworten auf die wichtigsten Fragen bereitgestellt.
Digitalisierung
2,75 Millionen Euro für Digitalisierungsprojekt „MaterialDigital“
Das Land fördert das Projekt zur Digitalisierung der Werkstofftechnik „MaterialDigital“ mit 2,75 Millionen Euro. Durch die Digitalisierung können Unternehmen künftig notwendige Materialien und Werkstoffe für ihre Produkte und Prozesse schnell und kosteneffizient identifizieren.
Landesbauordnung
Einigung über Fahrrad-Stellplätze
Die Landesregierung möchte schnell ausreichend und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Die Reform der Landesbauordnung soll daher Hindernisse abbauen. Jetzt haben sich die Landesregierung und die Regierungsfraktionen auf eine pragmatische Lösung in Sachen Fahrradstellplätze geeinigt, die sich künftig am Bedarf orientieren soll.
STRASSE
Land fördert Sanierung von vier Brückenbauwerken
Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Förderbescheid zur Brückensanierung im Landkreis Biberach an Landrat Dr. Heiko Schmid überreicht. Der Landkreis wird vom Land bei vier Projekten mit einer Summe von rund 750.000 Euro unterstützt. Dadurch wird die Verkehrssicherheit verbessert und die Lebensdauer der Brücken verlängert, sagte Hermann.
Pflege
Landesheimbauverordnung auf gutem Weg
Sozialminister Manne Lucha hat eine erste positive Bilanz zur Umsetzung der Landesheimbauverordnung gezogen, die bauliche Vorgaben für Pflegeheime macht. Zum Wohl der Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen werden in Baden-Württemberg künftig höhere Standards gelten.
SCHIENENVERKEHR
Bauarbeiten auf der Höllentalbahn Ost planmäßig gestartet
Mit der Höllentalbahn Ost wird der nächste Abschnitt der durchgängigen West-Ost-Achse zwischen Breisach, Donaueschingen und Villingen realisiert. Die umfangreichen Arbeiten zur Elektrifizierung des östlichen Streckenabschnitts wurden jetzt gestartet. Die Gesamtbauzeit beträgt rund 18 Monate.
Schutzgebiete
Formale Aufnahme von Bannwäldern in die Kernzone des Biosphärengebiets Schwarzwald
Die im letzten Jahr im Biosphärengebiet ausgewiesenen Bannwälder sollen künftig auch formal zur Kernzone des Gebietes gehören. Das Umweltministerium hat das offizielle Verfahren gestartet, um die Verordnung zu ändern.
Städtebauförderung
Altstadt III Nord in Überlingen erfolgreich saniert
Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurde das Sanierungsgebiet „Altstadt III Nord“ in Überlingen erfolgreich abgeschlossen. Die Wohn- und Lebensqualität konnte durch die Städtebauförderung erheblich verbessert werden.
Automobilwirtschaft
Transformationsrat Automobilwirtschaft empfiehlt erste Maßnahmen
Der Transformationsrat Automobilwirtschaft empfiehlt erste Maßnahmen, um die Systemkompetenz im Land auf zukünftige Herausforderungen auszurichten. Der klare Fokus liege darauf, wie man Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Land erhalten könne, sagte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.
STAATLICHE MÜNZEN
Sitzmann prägt neue Münzen an
Finanzministerin Edith Sitzmann hat in den Staatlichen Münzen Baden-Württemberg in Stuttgart die erste 100-Euro-Goldmünze „UNESCO Welterbe – Schlösser Augustusburg und Falkenlust in Brühl“ sowie die erste 50-Euro-Münze „Kontrabass“ geprägt.
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