Die Polizei kontrolliert die Corona-Verordnung intensiv. Innenminister Thomas Strobl appelliert an die Bürgerinnen und Bürger, sich an die Regeln zu halten – auch bei schönem Wetter.
Schule
Prüfungen 2020: Mehr Termine und Vereinfachungen
Das Kultusministerium hat alle Schulen über die konkreten Termine der einzelnen Prüfungen sowie über Vereinfachungen im Prüfungsverfahren informiert. So sind zusätzlich zu den Hauptterminen für alle Abschlussprüfungen zwei Nachtermine im laufenden Schuljahr vorgesehen.
Coronavirus
Schutz von Mitarbeitern im Einzelhandel
Das Wirtschaftsministerium hat eine Richtlinie für Kassenarbeitsplätze erstellt, an der sich die zuständigen Behörden und Arbeitgeber orientieren können.
Landwirtschaft
Bundesrat stimmt neuer Düngeverordnung zu
Der Bundesrat hat der neuen Düngeverordnung zugestimmt. Damit folgt Deutschland nach langen Diskussionen Vorgaben der Europäischen Union, um die Nitratbelastung im Wasser zu reduzieren. Wesentliche Teile des Pakets werden erst zum 1. Januar 2021 umgesetzt.
Coronavirus
Notbetreuung an Schulen auch in den Osterferien
Auch in den Osterferien soll eine Notbetreuung an Schulen angeboten werden. Damit sollen Personen, die in der kritischen Infrastruktur tätig sind, unterstützt werden. Das Kultusministerium hat zudem Lehrkräfte mit entsprechender Vorbildung zum freiwilligen Einsatz im Gesundheitssektor aufgerufen.
Coronavirus
Verschiebung der Europäischen Medizinprodukte-Verordnung
Mit Blick auf die Corona-Krise hat die Europäische Kommission angekündigt, das Inkrafttreten der Europäischen Medizinprodukte-Verordnung um ein Jahr zu verschieben. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und Europaminister Guido Wolf begrüßen dies.
Medizintechnik für Corona-Pandemie
Das Land hat eine Mobilisierung von Ressourcen und freien Produktionskapazitäten für dringend benötigte Medizinprodukte gestartet. Hier finden Unternehmen einen Überblick der Anlaufstellen und Ansprechpartner.
Verordnung
Kammern helfen bei Antragstellung für Corona-Soforthilfe
Beim Corona-Soforthilfeprogramm beteiligen sich die Industrie- und Handelskammern und die Handwerkskammern des Landes mit einer Vorprüfung der Förderanträge und als Berater bei der Antragstellung.
Polizei
346 Verstöße gegen Bundesinfektionsschutzgesetz
Die Landespolizei überwacht die Einhaltung der Rechtsverordnung konsequent. Gestern wurden 346 Verstöße gegen das Bundesinfektionsschutzgesetz festgestellt.
Polizei
Die Polizei ist immer ansprechbar
Wer die 110 wählt, kann sich auch in diesen Tagen auf die Polizei verlassen. Die Polizei ist immer ansprechbar und kontrolliert Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen.
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