Die Marktüberwachung des Regierungspräsidiums Tübingen hat in diesem Jahr bei ihren Stichproben bisher rund 1.300 Atemschutzmasken untersucht und dabei in 380 Fällen zum Teil gravierende Mängel festgestellt. Die Behörde wird die Kontrollen daher in der nächsten Zeit verstärken.
Artenschutz
Lachsprogramm des Landes erfolgreich
In diesem Jahr sind bereits über 200 Lachse in Baden-Württemberg in Programmgewässern aufgestiegen. Im Rahmen des Lachsprogrammes des Landes werden kleine Lachse in Aufzuchtstationen erbrütet und herangezogen, um die Bestände langfristig wieder aufzubauen.
Justiz
Rechtspolitische Initiativen auf den Weg gebracht
Die Justizministerkonferenz hat mehrere Initiativen aus Baden-Württemberg auf den Weg gebracht. Eine Initiative zielt auf einen erweiterten Schutz von Kindern in Gerichtsverfahren. Außerdem sollen Verbraucherrechte bei Dauerschuldverhältnissen, etwa bei Mobilfunkverträgen, gestärkt werden.
Kunst und Kultur
Auslandsstipendien für Künstlerinnen und Künstler
Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst bietet Künstlerinnen und Künstlern des Landes die Möglichkeit, für einen Studien- und Arbeitsaufenthalt nach Italien oder Frankreich zu gehen. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 15. Januar 2021.
Tierschutz
Maßnahmenplan „Tierschutz für Nutztiere in Baden-Württemberg“
Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat einen Maßnahmenplan für die Stärkung des Tierschutzes im Umgang mit Nutztieren vorgestellt. Für mehr Tierwohl ist zudem ein Förderprogramm geplant.
Coronavirus
Land zahlt Pflegeprämie an Mitarbeitende in Krankenhäusern
Als deutliches Zeichen der Anerkennung wird die Landesregierung die Bundesmittel für die Pflegeprämie um bis zu 500 Euro pro Person aufstocken. Damit können Beschäftigte in Krankenhäusern eine Corona-Prämie von insgesamt bis zu 1.500 Euro erhalten.
Arbeit und Soziales
Ergebnisse der 97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz
Unter dem Vorsitz Baden-Württembergs hat sich die Arbeits- und Sozialministerkonferenz auf die Einführung einer Kindergrundsicherung, die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung und weitere Maßnahmen verständigt.
Kultur
Staatstheater setzen Spielbetrieb bis Ende Januar 2021 aus
Aufgrund der Corona-Pandemie setzen die Staatstheater in Karlsruhe und Stuttgart den Spielbetrieb bis Ende Januar 2021 aus.
Bioökonomie
Innovationspreis Bioökonomie verliehen
Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat die fünf Preisträger des Innovationspreises Bioökonomie Baden-Württemberg ausgezeichnet.
Wirtschaft
Rasche finanzielle Unterstützung für Betriebe gefordert
Anlässlich der von Bund und Ländern beschlossenen Verschärfung des Teil-Lockdowns hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut an den Bund appelliert, die Zugangskriterien zur Novemberhilfe rückwirkend zu verbessern und für den Einzelhandel zu öffnen.
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