Festnahmen nach Landfriedensbruch und gefährlicher Körperverletzung
Am Samstagabend kam es in Wiesloch zu einer Schlägerei mit mehreren beteiligten Personen. Die Ermittlungsgruppe „Marktbrunnen“ des Polizeipräsidiums Mannheim hat in diesem Zusammenhang zwei Haftbefehle erwirkt und vollstreckt. An den Geschehnissen war auch ein Tarifbeschäftigter der Polizei beteiligt.
Atomenergie
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Neckarwestheim
Im Kernkraftwerk Neckarwestheim, Block II, wurde eine Wirbelstromprüfung an den Heizrohren der Dampferzeuger durchgeführt. In zwei Dampferzeugern wurden dabei bei einer größeren Anzahl von Heizrohren rissartige Wanddickenschwächungen in Umlaufrichtung festgestellt. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Digitalisierung
Land startet Offensive zur Virtuellen Realität
Baden-Württemberg soll europaweit zu einem Zentrum der Virtuellen Realität werden. Dazu fördert die Landesregierung gezielt junge Kreative und die Start-up Kultur im Animationsbereich mit der Offensive VirtualReality@BW. Insgesamt stehen in den nächsten beiden Jahren dafür 1,6 Millionen Euro zur Verfügung.
Schule
Konzept zur Stärkung von Schulleitungen vorgestellt
Die Landesregierung möchte die Schulleiter in ihrer Führungsaufgabe stärken und sie deshalb auch entlasten. Kultusministerin Susanne Eisenmann hat dazu ein Konzept vorgestellt, das die Rahmenbedingungen verbessert und unter anderem eine Erhöhung der Besoldung vorsieht.
Atomenergie
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Neckarwestheim
Im Kernkraftwerk Neckarwestheim wurden im Rahmen von Instandhaltungstätigkeiten Ventile am Druckhalter mit Wasser gespült. Dabei wurde ein Entwässerungsschlauch nicht an das System zur nuklearen Entwässerung angeschlossen, so dass das kontaminierte Wasser in einen Raum innerhalb des Kontrollbereichs geflossen ist. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Umwelt
Fachgespräch mit Landeswasserversorgung
Die Landeswasserversorgung hat wiederholt öffentlich strengere Maßnahmen des Landes gefordert, um die Nitratbelastung in ihrem Einzugsgebiet weiter zu reduzieren. Deshalb fand hierzu ein Fachgespräch über die Entwicklung der Nitratgehalte in den Schutzgebieten der Landeswasserversorgung statt.
Klimaschutz
Land hat erneut Vorsitz im Klimaschutzbündnis Under2 Coalition
Die Vollversammlung des Klimaschutzbündnisses Under2 Coalition hat Baden-Württemberg als Vorsitzland für Europa bestätigt. Das Land wurde damit erneut beauftragt, das Bündnis weltweit zu vertreten und sich im Namen der Under2-Mitglieder für umfassende und effiziente Klimaschutzmaßnahmen einzusetzen.
Delegationsreise
Kretschmann reist nach Kalifornien und Ontario
Im Rahmen einer zehntägigen Delegationsreise besucht Ministerpräsident Winfried Kretschmann Kalifornien und Ontario. Die Reise ist ein deutliches Signal für Klimaschutz und transatlantischen Dialog. Die gute Zusammenarbeit bei Themen wie Mobilität, Energie und Klimaschutz sowie Industrie 4.0 soll weiter ausbaut werden.
Verkehr
Umstieg auf die Schiene statt Rheinbrücken-Stau
Ein umfangreiches Angebotspaket im Schienenpersonennahverkehr soll für Entlastung während der Straßen- und Brückensanierungsmaßnahmen bei Wörth sorgen.
STRASSE
Schwerpunktprogramm Brückensanierung
Das Land hat Brückenbauwerke in Baden-Württemberg systematisch überprüft. Von den rund 9.300 Brückenbauwerke an Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen haben insgesamt weniger als ein Prozent eine Zustandsnote von 3,5 und schlechter.
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