Alle Meldungen

Mit Blick auf die anstehenden Sommerferien war der grenzüberschreitende Tourismus in der Region Vorarlberg und Baden-Württemberg eines der Themen beim Treffen zwischen Landeshauptmann Markus Wallner, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Innenminister Thomas Strobl.

Bei der Polizei Baden-Württemberg werden zwei wichtige Leitungsfunktionen neu besetzt. Mit Siegfried Kollmar in Mannheim und Thomas Schöllhammer in Heilbronn übernehmen hervorragende Führungspersönlichkeiten Verantwortung.

Aus Baden-Württemberg sind aktuell 387 Einsatzkräfte des Bevölkerungsschutzes, 458 des Technischen Hilfswerks und 14 der Polizei zur Unterstützung in Rheinland-Pfalz.

Die Luca-App ist ein wichtiger Baustein bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Sie hilft dabei, die Öffnungen abzusichern, und erleichtert den Gesundheitsämtern ihre verantwortungsvolle Arbeit. In einer gemeinsamen Erklärung haben alle Beteiligten ihre Zusammenarbeit bekräftigt.

Bei der Polizei Baden-Württemberg beginnt ein Pilotprojekt mit elektrischen Motorrädern. Unter der Devise „Sicherheit geht auch nachhaltig“ will die Polizei Wegbereiter und Impulsgeber auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit sein.

Oberregierungsrat Florian Busch, der bisher Referent beim Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg ist, wird ab 16. August 2021 zum Ersten Landesbeamten und stellvertretenden Landrat des Main-Tauber-Kreises bestellt.

Das „Rollende Klassenzimmer“ übergab eine Baumspende an die Vertreter der Landesregierung. Das Ziel der Aktion ist es, die Menschen zum Pflanzen von Bäumen zu animieren und auf den Wert von Bäumen für den Umwelt- und Naturschutz aufmerksam zu machen.

Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen äußert sich zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Umgang der Polizei mit Sicherheitslücken in informationstechnischen Systemen.

Das Kabinett hat am 20. Juli unter anderem die Hochwasserkatastrophe, die Eckpunkte für den Haushalt 2022, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Förderungen für die Landwirtschaft und Corona-Hilfen für den Nahverkehr besprochen.

Zahlreiche Einsatzkräfte der Polizei und des Bevölkerungsschutzes aus Baden-Württemberg waren und sind in den Unwettergebieten in Rheinland-Pfalz im Einsatz. Die Unterstützungsleistungen sowie die Hochwassersituation und die Vorsorgemaßnahmen in Baden-Württemberg waren auch Thema im Kabinett.