Um Veranstaltern und Verbänden frühzeitig Planungssicherheit für die kommende Fasnet und Karnevalssaison zu geben, hat sich das Gesundheitsministerium mit den Narrenverbänden und dem Städte- und Gemeindetag zu Rahmenbedingungen ausgetauscht.
Coronaimpfung
Baden-Württemberg passt Impfempfehlungen an
Personen, die mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson geimpft wurden, können nach vier Wochen eine Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff bekommen. Eine Impfung gegen das Coronavirus und gegen Grippe ist nun zeitgleich möglich.
Verbraucherschutz
Mehr Transparenz bei Preisangaben beschlossen
Das Land hat sich bei der Novellierung der Preisangabenverordnung für mehr Transparenz hinsichtlich der Verbraucherinformation eingesetzt. Wahrheit und Klarheit bei Preisangaben und -ermäßigungen sind Informationen, die das Vertrauen der Verbraucher in die Märkte stärken.
Zukunftsland BW
200 Millionen Euro für Technologien von Morgen
Mit rund 200 Millionen Euro startet das Förderprogramm Invest BW in die nächste Runde. Mit der Fortsetzung von Invest BW stellt das Land wichtige Weichen, um die heimische Wirtschaft im globalen Wettbewerb zu stärken.
Corona-Verordnung
Geänderte Corona-Verordnung zum 15. Oktober
Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die Corona-Verordnung angepasst. Neu ist unter anderem die Einführung eines 2G-Optionsmodells und eine Testpflicht für nicht geimpfte und nicht genesene Beschäftigte sowie Selbstständige mit Außenkontakt.
Corona-Verordnung
Ein weiterer Schritt zurück zur Normalität
Die Landesregierung passt zum 15. Oktober 2021 die Corona-Verordnung an. Das bisherige Stufensystem, das sich an der Zahl stationärer Neuaufnahmen sowie der Auslastung der Intensivstationen mit COVID-19 Patientinnen und Patienten orientiert, bleibt unverändert. Neu ist vor allem das 2G-Optionsmodell.
Polizei
Gerichtsurteil zum brutalen Angriff am Rand einer Corona-Demonstration
Am 13. Oktober hat das Landgericht Stuttgart wegen eines brutalen Angriffs am Rande einer Corona-Demonstration in Stuttgart zwei Männer zu viereinhalb und fünfeinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Das Urteil ist ein Beweis für den funktionierenden Rechtsstaat.
Landwirtschaft
Landwirtschaftliches Zentrum stellt aktuelle Projekte vor
Minister Peter Hauk hat das Landwirtschaftliche Zentrum Baden-Württemberg in Aulendorf besucht. Die Landwirtschaft ist in einem Transformationsprozess. Mit innovativen Lösungen will das Landwirtschaftliche Zentrum die Betriebe im Land unterstützen und zukunftsfähig aufstellen.
Corona
Keine kostenlosen Corona-Tests mehr ab dem 11. Oktober 2021
Zum 11. Oktober 2021 enden die kostenlosen Bürgertests. Ausnahmen gibt es weiterhin für bestimmte Personenkreise. Keine Änderungen gibt es bei Schulen, Krankenhäusern und Pflegeheimen.
Bevölkerungsschutz
Fünf Jahre Warn-App NINA in Baden-Württemberg
Die Sirene für die Hosentasche ist ein Erfolgsmodell: Land und Kommunen setzen zur Warnung der Bevölkerung vor Gefahrensituationen seit Oktober 2016 landesweit auf das im gesamten Bundesgebiet verfügbare satellitengestützte Modulare Warnsystem MoWaS.
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