Im Rahmen einer zehntägigen Delegationsreise besucht Ministerpräsident Winfried Kretschmann Kalifornien und Ontario. Die Reise ist ein deutliches Signal für Klimaschutz und transatlantischen Dialog. Die gute Zusammenarbeit bei Themen wie Mobilität, Energie und Klimaschutz sowie Industrie 4.0 soll weiter ausbaut werden.
Städtebauförderung
Sanierungsgebiet „Ortsmitte Ichenheim“ in Neuried abgeschlossen
Das Sanierungsgebiet „Ortsmitte Ichenheim“ in Neuried wurde erfolgreich abgeschlossen. Das Wirtschaftsministerium hat die Sanierung mit rund 1,48 Millionen Euro gefördert. Der Bund beteiligte sich mit rund 1,06 Millionen Euro.
Verkehrssicherheit
Selbstständig unterwegs sein statt vom Elterntaxi gefahren werden
Im Hinblick auf den Schulbeginn, sollen Kinder zu Fuß oder mit dem Rad zur Schule kommen, anstatt vom Elterntaxi gefahren zu werden. Eigenständig zurückgelegte Schulwege sind wichtig für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen.
Steuern
Bundesrat entscheidet über Steuerfreiheit für das Jobticket
Der Bundesrat entscheidet in seiner nächsten Sitzung am 21. September über die Initiative von Hessen und Baden-Württemberg. Beide Finanzministerien fordern eine Steuerfreiheit für das Jobticket.
STRASSE
Verbesserter Lärmschutz an der B 33
Das Verkehrsministerium errichtet drei neue Lärmschutzwände zwischen dem Messeknoten Offenburg und dem Bundesstraßendreieck B 3/B 33. Das Land schreibt dem Thema Lärmschutz einen hohen Stellenwert zu und unterstütz Maßnahmen zur Lärmminderung.
Strasse
Ortsumfahrung Berghausen genießt hohe Priorität
Bei einem Gespräch im Verkehrsministerium wurde über den Fortgang der Ortsumfahrung von Berghausen entschieden. Insgesamt komme der Realisierung der Ortsumfahrung von Berghausen eine hohe Priorität zu, betonte Ministerialdirektor Uwe Lahl.
Amtseinführung
Amtswechsel beim Polizeipräsidium Karlsruhe
Innenminister Thomas Strobl hat Caren Denner als erste Polizeipräsidentin in ihr Amt eingeführt. Denner folgt Günther Freisleben, der das Polizeipräsidium Karlsruhe seit Juli 2014 geleitet hat.
Verkehr
Baustellentour 2018 im Regierungsbezirk Stuttgart
Verkehrsminister Winfried Hermann, Regierungspräsident Wolfgang Reimer und die verkehrspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen haben im Regierungsbezirk Stuttgart geplante und im Bau befindliche Infrastrukturprojekte mit einem Volumen von mehr als 300 Millionen Euro besichtigt.
Verbraucherschutz
Jahresbericht der Lebensmittelkontrolle 2017 veröffentlicht
Die Lebensmittelsicherheit im Land hat nach wie vor höchsten Stellenwert. Vielfältige Kontrollen sorgen dafür, dass man ohne Bedenken essen und trinken kann, was man möchte. Das sagte Verbraucherschutzminister Peter Hauk anlässlich der Veröffentlichung des Jahresberichts der Lebensmittelkontrolle 2017.
Staatsministerium
Staatsminister Murawski geht in den Ruhestand
Der Chef der Staatskanzlei, Staatsminister Klaus-Peter Murawski, wird aus gesundheitlichen Gründen Ende August 2018 aus dem Amt ausscheiden und in den Ruhestand treten.
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