Aktuell fördert das Land 19 Regiobuslinien. Für vier weitere Linien stellt das Land 4,8 Millionen Euro zur Verfügung.
Energiewende
Versorgungssicherheit im Winter gewährleistet
Bei der Sitzung der Monitoring-Gruppe Energiewende versicherte Ministerialdirektor Helmfried Meinel, dass Strom- und Gasversorgung für Haushalte und Industriekunden im Land im Winter gewährleistet sei. Mit Blick auf die nächsten Jahre appellierte er an die Bundesregierung, sich intensiver als in der Vergangenheit um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu kümmern.
Tourismus
Weiter positive Entwicklung im Landestourismus
Die positive Entwicklung beim Tourismus in Baden-Württemberg setzt sich fort. In den ersten neun Monaten 2019 gab es 3,5 Prozent mehr Ankünfte und 4,1 Prozent mehr Übernachtungen als im Vorjahreszeitraum. Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für das Land.
Haushalt
Mittelfristige Finanzplanung 2019 bis 2023 beschlossen
Die Landesregierung hat die Mittelfristige Finanzplanung beschlossen. Mit Blick auf die konjunkturellen Risiken und die deutliche Deckungslücke für 2022 und 2023 fordert Finanzministerin Edith Sitzmann eine umfassende Vorsorge und eine konsequente Haushaltsdisziplin.
Steuern
Bundesrat beschließt Reform der Grundsteuer
Mit der Stimme des Landes hat der Bundesrat das Gesetzespaket zur Reform der Grundsteuer verabschiedet. Finanzministerin Edith Sitzmann betonte, dass insbesondere das Grundsteuer C-Modell wichtige Anreize setzen könne, dringend benötigten Wohnraum zu schaffen.
Biologische Vielfalt
Artenkenntnis vermitteln, Artenvielfalt stärken
Als weiteren Baustein im Kampf gegen Artenschwund richtet die Landesregierung ein Zentrum für Integrative Taxonomie ein, das sowohl Wissenschaft und Forschung als auch die Fort- und Weiterbildung für die Praxis abdeckt. Ziel ist es, das Fachwissen zur Artenvielfalt zu stärken, weiterzuentwickeln und in die Gesellschaft zu tragen.
Steuern
Steuerschätzung zeigt Einnahme-Plus für 2019 bis 2021
Die Herbststeuerschätzung für Baden-Württemberg zeigt ein Einnahme-Plus für 2019 und die folgenden beiden Jahre. Aus Sicht von Finanzministerin Edith Sitzmann steht das Land finanziell gut da, muss aber unbedingt Vorsorge für konjunkturelle Risiken treffen.
Hochschulen
Landesweiter Aktionstag zur Hochschulfinanzierung
Anlässlich des landesweiten Aktionstags zur Hochschulfinanzierung erklärte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, dass sie sich im laufenden Haushaltsverfahren für weitere Mittel zur Sicherung des Hochschulstandorts Baden-Württemberg einsetzt.
Forst
Waldzustandsbericht 2019 vorgestellt
Der Klimawandel hat unsere Wälder fest im Griff. Nach dem Waldzustandsbericht 2019 gelten aktuell 43 Prozent der Waldfläche im Land als deutlich geschädigt. Ein Notfallplan für den Wald in Baden-Württemberg hilft den betroffenen Waldbesitzern beim Wiederaufbau, eine Waldstrategie 2050 folgt.
Busverkehr
Hochautomatisierter Busbetrieb soll erprobt werden
Das Verkehrsministerium und ein interdisziplinäres Konsortium haben ein Forschungsprojekt für den automatisierten Busbetrieb im Öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt und auf dem Land auf den Weg gebracht.
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