Bund darf Unikliniken nicht auf Corona-Kosten sitzen lassen
Wissenschaftsministerin Theresia Bauer fordert vom Bund mehr finanzielle Unterstützung für die Universitätskliniken im Land. Die geplanten Hilfen würden die coronabedingten Mindererlöse und Mehraufwendungen nur sehr unzureichend ausgleichen.
Bundesrat
Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung
Nachdem der Bundesrat eine Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung beschlossen hat, können die Länder die coronabedingte Verdienstausfälle der Beschäftigten in den Werkstätten für behinderte Menschen abfedern.
Schule
Land bietet „Lernbrücken“ in den Sommerferien an
Das Kultusministerium bietet in den letzten beiden Sommerferienwochen Lern- und Förderkurse an. Die von erfahrenen Pädagogen geleiteten „Lernbrücken“ ermöglichen Schülerinnen und Schülern, Stoff aufzuholen, Lerninhalte zu wiederholen und gezielt an Lernschwierigkeiten zu arbeiten.
Selbstverwaltung
Positive Bilanz zur Amtszeit im Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit
Staatssekretärin Katrin Schütz hat eine positive Bilanz ihrer zum 30. Juni 2020 beendeten zweijährigen Amtszeit im Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit gezogen.
Verbraucherschutz
Vertrauen der Verbraucher in Bioprodukte weiter gestärkt
Der Biomarkt boomt und wächst seit Jahren. Mit dem Ökomonitoringbericht 2019 sieht Verbraucherschutzminister Peter Hauk das Vertrauen der Verbraucher in Bioprodukte weiter gestärkt.
Coronavirus
Lockerungen für Besuche in Pflegeeinrichtungen
Die Landesregierung hat Lockerungen für Besuche in stationären Pflegeeinrichtungen und für Tagespflegeeinrichtungen beschlossen. Ab 1. Juli gibt es keine Einschränkung der Besuchszeiten mehr. Pro Bewohner sind zwei Besucher am Tag erlaubt und es sind wieder Besuche im Bewohnerzimmer möglich.
Coronavirus
Beherbergungsverbot für Einreisende aus Infektions-Hotspots
Einreisende aus Landkreisen mit hohem Infektionsgeschehen dürfen künftig in Baden-Württemberg nicht mehr in Beherbergungsbetrieben wie Hotels oder Campingplätzen übernachten. Das regelt eine neue Verordnung.
Corona-Maßnahmen
Viele Beschränkungen entfallen, viele Einzelverordnungen auch
Das Eindämmen der Corona-Pandemie war in Baden-Württemberg mit vereinten Kräften aller sehr erfolgreich. Momentan ist das Infektionsgeschehen stabil in einem niedrigen Bereich und gut zu kontrollieren. Mit der neuen überarbeiteten Corona-Verordnung können viele Einzelverordnungen entfallen. Zudem gibt es etwa beim Sport weitere Lockerungen.
Coronavirus
Neue Verordnung für Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen
Zum 1. Juli 2020 tritt eine neue Corona-Verordnung für Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen in Kraft. Die neuen Regelungen enthalten wesentliche Vereinfachungen und Lockerungen. Diese müssen von weiteren Maßnahmen des Infektionsschutzes begleitet werden.
Coronavirus
Neue Corona-Verordnung Sport ab 1. Juli
Ab dem 1. Juli werden die drei aktuellen Corona-Verordnungen im Bereich Sport in einer neuen Corona-Verordnung Sport zusammengeführt. Die neuen Regelungen sind deutlich übersichtlicher und verständlicher. Sie enthalten weitere Lockerungen für den Breitensport.
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