Sportlerinnen und Sportler der Polizei für herausragende Leistungen geehrt
Innenminister Thomas Strobl hat 42 Polizeisportlerinnen und Polizeisportler für ihre herausragenden sportlichen Leistungen im Jahr 2023 geehrt. Seit zehn Jahren fördert die Polizei Baden-Württemberg Spitzensportlerinnen und Spitzensportler olympischer Sportarten.
Cybersicherheit
Schlag gegen international organisierten Telefonbetrug
Gemeinsam mit internationalen Behörden und Organisationen aus Polizei und Justiz ist Baden-Württemberg ein beeindruckender Schlag gegen ein höchst professionell agierendes Betrügernetzwerk gelungen. Die Ermittler haben so in rund 6.000 Fällen einen Schaden von insgesamt rund zehn Millionen Euro verhindert.
Innere Sicherheit
Fünfte Sitzung des Kabinettsausschusses gegen Hass und Hetze
In seiner fünften Sitzung beschäftigte sich der Kabinettsauschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ intensiv mit der Sicherheitslage und dem Sicherheitsgefühl der LSBTTIQ-Community.
Gesetzentwurf
Ministerrat beschließt Änderungen des Landesbeamtengesetzes
Der Ministerrat hat beschlossen, den Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes in den Landtag einzubringen. Ziel des Gesetzentwurfs ist es insbesondere, Lücken beim Schmerzensgeld für Beamtinnen und Beamte zu schließen.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 30. April 2024
Das Kabinett hat sich mit einer Stärkung des Start-up-Förderung befasst und verbesserte Entschädigungen für im Dienst verletzte Polizeibeamte beschlossen. Weiteres Thema war die neue Werbekampagne für MINT-Studierende.
Justiz
Neuer Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart
Frank Rebmann ist neuer Generalstaatsanwalt in Stuttgart. Er tritt damit die Nachfolge von Achim Brauneisen an.
Polizei
Landesweiter Aktionsmonat Motorrad
Zu Beginn der Motorradsaison sind eine gute Vorbereitung und eine besonnene Fahrweise wichtig. Damit alle sicher am Ziel ankommen, unterstützt die Polizei im Aktionsmonat Mai mit gezielten Kontroll- und Präventionsaktivitäten.
Verkehrssicherheit
Bilanz der Geschwindigkeitskontrollwoche und des Speedmarathons
Anlässlich der europaweiten Geschwindigkeitskontrollwoche wurden in Baden-Württemberg mehr als 71.000 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt. Rund 12.800 Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer überschritten dabei die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als 21 Kilometer pro Stunde.
Sicherheit
Positive Bilanz beim siebten länderübergreifenden Sicherheitstag
Mit dem länderübergreifenden Fahndungs- und Sicherheitstag wird die Sicherheit im öffentlichen Raum gestärkt. In Baden-Württemberg haben die knapp 3.000 eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten rund 12.400 Personen, 6.300 Fahrzeuge sowie mehr als 11.400 Dokumente kontrolliert.
Schule
Landessieger von „Jugend debattiert“ gekürt
Die Siegerinnen und Sieger des Landeswettbewerbs „Jugend debattiert“ stehen fest. Die vier Bestplatzierten haben sich zudem für das Bundesfinale in Berlin qualifiziert. Durch das Programm lernen Schülerinnen und Schüler ihrer Meinung Ausdruck zu verleihen und ihre Haltung konstruktiv zu vertreten.
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