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Zum Ende des Schuljahrs 2018/2019 gibt das Kultusministerium einen chronologischen Rückblick auf das Schuljahr. Kultusministerin Susanne Eisenmann bedankt sich bei allen am Bildungswesen Beteiligten für ihren großen Einsatz.

Der islamische Religionsunterricht sunnitischer Prägung wird auf Grundlage einer Stiftung des öffentlichen Rechts fortgeführt und erhält damit in Baden-Württemberg eine tragfähige und rechtssichere Basis. Die Stiftung bietet dem islamischen Religionsunterricht eine Perspektive für die Zukunft.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die „Identitäre Bewegung Deutschland“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Aus Sicht von Innenminister Thomas Strobl ist die Organisation hochgefährlich.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den kongolesischen Gynäkologen, Menschenrechtsaktivisten und Friedensnobelpreisträger Dr. Denis Mukwege empfangen. Mukwege führt einen mutigen Kampf gegen sexualisierte Kriegsgewalt. Auch die Landesregierung setzt sich mit Nachdruck für Frauen ein, die unter den Folgen von Krieg leiden.

Gefahr für die Demokratie im Land kommt aus allen extremistischen Bereichen. Dazu zählen der islamistische Extremismus, Rechts- und Linksextremismus oder die Reichsbürgerbewegung. Innenminister Thomas Strobl stellte gemeinsam mit der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, Beate Bube, den Verfassungsschutzbericht 2018 vor.

Die Jugend- und Familienminister der Länder fordern einstimmig die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. Außerdem wollen sie die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen ausbauen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat anlässlich des muslimischen Fastenmonats Ramadan zum Fastenbrechen in der Tradition des islamischen Glaubens eingeladen. In seiner Rede betonte Kretschmann vor allem die Dringlichkeit islamisch geprägter Bildungsangebote.

An diesem Montag beginnt der Fastenmonat Ramadan. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha wünschte allen muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen gesegneten und friedlichen Ramadan im Kreis ihrer Freunde und der Familie.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann erklärt seine Politik für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Staatsministerin Theresa Schopper und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer setzten sich während ihrer Delegationsreise im Nordirak für die Rückkehr von Jesidinnen mit Kindern von IS-Kämpfern ein. Der Hohe Rat der Jesiden traf nun eine wegweisende Entscheidung. Demnach werden nicht nur die überlebenden Frauen, sondern auch ihre in der Gefangenschaft geborenen Kinder wieder in die Gemeinschaft der Jesiden aufgenommen.