Der Fahrgastbeirat hat sich mit zahlreichen Themen des Schienenverkehrs im Land beschäftigt. Das Gremium kritisierte die ab Sommer 2025 geplante dauerhafte Unterbrechung der Gäubahn im Stadtgebiet Stuttgart im Rahmen des Projektes Stuttgart 21.
Kernenergie
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Neckarwestheim
Bei einem routinemäßigen Anlagenrundgang in Block 2 des Kernkraftwerks Neckarwestheim wurde eine Leckage an einer Absperrarmatur festgestellt. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Klimaschutz
Bericht zur Anpassungsstrategie an den Klimawandel vorgestellt
Mit dem zweiten „Monitoringbericht zur Anpassungsstrategie an den Klimawandel“ hat das Umweltministerium eine Bestandsaufnahme zu den Folgen des Klimawandels vorgelegt. Der Bericht gibt auch Auskunft über die Maßnahmen, mit denen das Land dem Klimawandel begegnen möchte.
Coronavirus
Über 1.900 Soldaten unterstützen bei Corona-Pandemie
In Baden-Württemberg sind mehr als 1.900 Soldatinnen und Soldaten zur Bewältigung der Corona-Pandemie im Einsatz.
Steuern
Bessere steuerliche Rahmenbedingungen für Start-ups
Mit einer Bundesratsinitiative setzt sich das Land für verbesserte steuerliche Rahmenbedingungen für Start-ups ein. Ziel ist es, innovativen Unternehmen mehr finanzielle Spielräume zu eröffnen.
Verkehr
Planung der Ortsumfahrung Falkensteig schreitet voran
Um die Verkehrssituation zwischen Hinterzarten und Freiburg zur verbessern, soll die Ortschaft Falkensteig durch zwei Tunnelbauten im Zuge der Bundesstraße B 31 entlastet werden. Die Zustimmung des Bundesverkehrsministeriums ist ein wichtiger Meilenstein zur Realisierung der Ortsumfahrung.
Verbraucherschutz
Gentechnisch veränderte Leinsamen vernichtet
Die im Dezember 2020 entdeckten Leinsamen mit nicht zugelassener gentechnischer Veränderung wurden vernichtet.
Kunst
Rückgabe von Heckel-Gemälde empfohlen
Die sogenannte Limbach-Kommission hat die Rückgabe des Heckel-Gemäldes „Geschwister“ aus der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe an die Erben des jüdischen Sammlers empfohlen. Kunstministerin Theresia Bauer respektiert die Entscheidung und will das Votum dem Kabinett zur Entscheidung vorlegen.
Radverkehr
Bund fördert Radschnellweg bei Freiburg
Die Planungen des Breisgau-Radschnellwegs nehmen Fahrt auf. Mit der Förderzusage des Bundes für den Streckenabschnitt in der Baulast der Stadt Freiburg hat das vom Land vorangetriebene Projekt einen weiteren Meilenstein erreicht.
Verkehr
Land fördert Digitalisierung des Straßenverkehrs
Zur Optimierung der Verkehrssteuerung und der Mobilitätsangebote investiert das Land insgesamt zehn Millionen Euro in die Digitalisierung der Straßenverkehrsinfrastruktur und der Straßenbauverwaltung. Die Finanzierung erfolgt über das Programm „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“.
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