Alle Meldungen

Die Landesregierung hat eine Verschärfung der Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung bewirkt. Der Bund wird Ultraleichtflugzeuge und Gyrokopter in die Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung mit einbeziehen.

Beim Herunterfahren des Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg kam es zum Ansprechen des Überspeisungsschutzes eines Dampferzeugers. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Das Umweltministerium hat den Tätigkeitsbericht 2018 zur Kernenergieüberwachung und zum Strahlenschutz in Baden-Württemberg veröffentlicht. Die Sicherheit kerntechnischer Anlagen steht nach wie vor im Zentrum der Überwachungsaufgaben der Atomaufsicht.

Wenn der Schornstein nicht hoch genug über dem Dach sitzt, kann es sein, dass Rauch in umliegende Fenster strömt. Um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, setzen wir uns beim Bund für sichere Ableitbedingungen für Holzkaminöfen ein.

Im Kernkraftwerk Philippsburg Block 2 sind zeitgleich zwei Notstromdieselmotoren ausgefallen. Möglicherweise standen darum nur zwei von vier Notstromdieselmotoren des Notstromnetzes 1 für den Anforderungsfall im Zeitraum vom 22. bis zum 27. Mai bereit. Das Ereignis ist als sicherheitstechnisch bedeutsame Störung einzustufen.

Im Jahr 2012 startete im EU-Vogelschutzgebiet „Hohenloher Ebene östlich von Wallhausen“ ein Pilotprojekt zum Schutz von Feldvögeln. Seither arbeiten dort Behörden, Verbände, lokale Landwirte und weitere Akteure Hand in Hand für Naturschutz und gegen das Artensterben.

Aufgrund eines Schadens am Abgasturbolader eines Notstromdiesels kam es im Kernkraftwerk Philipsburg zu einer Störung. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Zum 70. Jubiläum des Grundgesetz würdigt Justizminister die Bedeutung der Verfassung für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Beamtinnen und Beamte im Justiz- und Abschiebungshaftvollzug haben bei der Absicherung für den Krankheitsfall künftig die Wahl zwischen der privaten Vorsorge, ergänzt durch die staatliche Beihilfe, und der freien Heilfürsorge.

Hebammen soll künftig nicht mehr eine Ausbildung, sondern ein duales Studium auf ihren Beruf vorbereiten. Staatssekretärin Bärbl Mielich begrüßt einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung.