Die Polizei hat eine ernüchternde Corona-Bilanz gezogen. Insgesamt sind seit dem 2. November über 26.000 Verstöße festgestellt worden. Auch im Laufe des zurückliegenden Wochenendes wurden die Vorgaben von vielen Menschen ignoriert.
Sicherheit
Strobl informiert Innenausschuss über Querdenker
Innenminister Thomas Strobl will noch im November den Innenausschuss des Landtags über die Querdenker in Baden-Württemberg informieren.
Digitalisierung
Weitere 44 Millionen Euro für den Breitbandausbau
Baden-Württemberg investiert weitere 44 Millionen Euro in die digitale Infrastruktur im Land. Insgesamt profitierten in dieser Vergaberunde 64 Breitbandprojekte in 20 Landkreisen.
Schule
Mehr Lehrkräfte im Präsenzunterricht
Im Vergleich zum Juli stehen deutlich mehr Lehrkräfte für den Präsenzunterricht zur Verfügung, gleichzeitig ist der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die am Fernunterricht teilnehmen, konstant geblieben. Das zeigt eine Umfrage im Oktober zur Situation an den Schulen.
Coronavirus
Kabinett beschließt aktualisierte Teststrategie
Die Landesregierung hat die SARS-CoV-2-Teststrategie für Baden-Württemberg aktualisiert. Die Strategie sieht neben der Testung von Menschen mit entsprechenden Symptomen unter anderem Testungen mittels Antigen-Schnelltests vor allem in Alten- und Pflegeeinrichtungen vor.
Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung hat sich in Baden-Württemberg etabliert
Bürgerbeteiligung ist in Baden-Württemberg bei der Planung und Durchführung von Infrastrukturvorhaben unverzichtbar und selbstverständlich geworden. Das bestätigt eine wissenschaftliche Untersuchung. Ein Beispiel für die Einbindung der Zivilgesellschaft ist aktuell das Bürgerforum Corona.
Wirtschaft
USA sind wichtigster Exportmarkt für Baden-Württemberg
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut erwartet nach dem Wahlerfolg Joe Bidens bei den US-Präsidentschaftswahlen eine Wiederbelebung der transatlantischen Beziehungen. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind der wichtigste Handelspartner des Landes.
Corona-Pandemie
Zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Verordnung
Am vergangenen Wochenende hat die Polizei im Land insgesamt 36.420 Personenkontrollen durchgeführt. Dabei mussten die Polizeibeamten 5.445 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung zur Anzeige bringen.
Justiz
Erster Commercial Court Deutschlands eröffnet
Der erste Commercial Court Deutschlands in Stuttgart und Mannheim hat seine Arbeit aufgenommen. Das Gericht ist auf die Durchführung komplexer Wirtschaftsstreitigkeiten ausgerichtet.
Nahverkehr
Busse und Bahnen sind keine Corona-Hotspots
Es gibt keine Hinweise auf ein erhöhtes Ansteckungsrisiko in den öffentlichen Verkehrsmitteln. Wichtig ist allerdings, dass sich alle Fahrgäste an die geltende Maskenpflicht in Bussen, Zügen und auf Bahnsteigen halten.
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