Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum Schuljahr 2017/2018 können fünf weitere Gemeinschaftsschulen starten. Damit wird es im Herbst 304 öffentliche Gemeinschaftsschulen im Land geben. Kultusministerin Susanne Eisenmann wünscht den neuen Schulen alles Gute für die Zukunft.

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaf gibt den Startschuss für die nächste Runde im Förderprogramm Klimaschutz-Plus. Ab morgen können sich Unternehmen, Kommunen, kirchliche Einrichtungen und Vereine wieder um Fördermittel für Investitionen in den Klimaschutz bewerben.

Mit einer neuen Broschüre „Bioökonomie – Green Clean“ wirbt das Umweltministerium für die Anwendung biologischer Reinigungsverfahren bei der Entfernung von Ölen und Fetten in industriellen Prozessen, wie der Reinigung von Bauteilen vor deren Beschichtung oder Weiterverarbeitung. In der Broschüre werden herkömmliche und biologische Reinigungsverfahren in der metall- und kunststoffverarbeitenden Industrie anhand von Beispielen aus der Praxis gegenübergestellt.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat eine positive Bilanz der Delegationsreise nach Kuba gezogen. Die kubanische Seite habe ein deutliches Interesse an Qualitätsprodukten aus Baden-Württemberg signalisiert, Kuba wolle verstärkt ausländische Investoren gewinnen.

Die Landesregierung will zum 1. April 2017 erstmals ein einheitliches Förderprogramm für den Wohnungsbau starten. Das Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2017“ soll insgesamt ein Volumen von 250 Millionen Euro haben – und damit deutlich mehr als bisher. Darunter gut 180 Millionen Euro für die Mietraumförderung und gut 62 Millionen Euro für die Förderung selbst genutzten Wohnraums.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat den vollständig überarbeiteten Leitfaden „Barrierefreies Bauen“ jetzt veröffentlicht. Neben Änderungen im Bauordnungsrecht und in den technischen Baubestimmungen enthält die Broschüre auch viele Hinweise und Hintergründe zum barrierefreien Bauen im öffentlichen Raum und im privaten Wohnbereich.

Besserer Takt und mehr Komfort für die Fahrgäste: Verkehrsminister Winfried Hermann, der Vorsitzende der Regionalleitung der DB Regio AG, Region Baden Württemberg, David Weltzien, und Andreas Pfingst, Geschäftsführer der DB ZugBus Regionalverkehr Alb-Bodensee, haben die Verkehrsverträge für die Netze 2 und 5 in Ulm unterzeichnet.

Für den Maßnahmen- und Entwicklungsplan Ländlicher Raum Baden-Württemberg standen zwischen 2007 und 2013 knapp zwei Milliarden Euro zur Verfügung. Externe Experten bestätigen nun den Erfolg des Programms. Die wesentlichen Ziele in den Bereichen Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Landschaft, Lebensqualität im Ländlichen Raum sowie Regionalentwicklung wurden erreicht.

Der Leitfaden „Abfallvermeidung in der Baubranche“ enthält Tipps für Bauherren, Architekten und Baufirmen, wie sie bei der Planung und beim Bau eines Hauses das Abfallaufkommen reduzieren und unvermeidbare Abfälle möglichst gut verwerten können. Auch wer ein Gebäude sanieren oder zurückbauen möchte, findet im neuen Leitfaden wertvolle Informationen.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat die Standorte im Land bekannt gegeben, an denen die Landesregierung eine bessere medizinische Versorgung von wohnungslosen Menschen erprobt.