Pressemitteilungen aller Ministerien

Bis Ende Juli 2019 erreichten über 130 Veranstaltungen landesweit mehr als 3.100 Personen mit dem Präventionsprogramm „​​​​​​​Sicher. Unterwegs. – Gewalt gegen Frauen im öffentlichen Raum“. Die amtierende Miss Germany und Polizeibeamtin Nadine Berneis ist Präventionsbotschafterin der Kampagne.

Der bundesweite Mangel an Lokführern und Triebwagenfahren stellt alle Unternehmen vor Herausforderungen. Die Bahnunternehmen in Baden-Württemberg wollen bei der Personalsuche nun auf gemeinsame Standards setzen, um die Situation im Nahverkehr auf der Schiene weiter zu verbessern.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat einem geplanten Gemeinschaftsunternehmen der Mittelständler Miba und Zollern unter Auflagen zugestimmt. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut äußerte sich positiv zur Ministererlaubnis.

Q-Wohl-BW ist eine Managementhilfe zur Beurteilung und Verbesserung des Tierwohls in der Milchviehhaltung. Über die App werden verschiedene Kriterien, die das Tierwohl im Stall identifizieren, abgeglichen und in einem Ampelsystem ausgewertet.

Bei einem Besuch der Staatsdomäne „Weinsberg“ haben Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Landwirtschaftsstaatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch verdeutlicht, wie wichtig die dauerhafte Sicherung der Staatsdomänen dem Land Baden-Württemberg ist.

Zug oder Flug zu spät, Gepäck weg, Autopanne im Ausland – im Urlaub kann einiges passieren. Besser, Sie sind vorbereitet. Einige Tipps helfen im Ernstfall zu wissen, was zu tun ist oder welche Rechte Sie als Passagier haben.

Bei Sichtprüfungen und Messungen an Brennstabhüllrohren des Kernkraftwerks Philippsburg wurde festgestellt, dass eine größere Zahl von Hüllrohren erhöhte Oxidschichtdicken aufweisen. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Zum kommenden Schuljahr tritt eine neue Prüfungsverordnung für die Hauptschulabschlussprüfungen in Kraft. Die Novellierung der Werkreal- und Realschulabschlussprüfungen folgt ein Jahr später. Die Prüfungsformate werden harmonisiert, damit die Prüfungsergebnisse noch besser vergleichbar sind.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Leistungsbilanz der Steuerverwaltung für 2018 vorgestellt. Danach hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Vorjahr rund 82 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht. Die Hälfte fließt in die Landeskasse, der Rest geht an Bund und Kommunen. Die Zahl der Veranlagungsfälle lag auf Rekordniveau.

Bei einem Probelauf eines Notspeisenotstromdiesels in Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg konnte der Motor nicht gestartet werden. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.