Pressemitteilungen aller Ministerien

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat den Bio-Betrieb Hofgut Holland in der Bio-Musterregion Biberach besucht. Biodiversität und bio-regionale Wertschöpfungsketten sind wichtige Bausteine einer nachhaltigen und zukunftsorientierten Landwirtschaft.

Das Land und regionale Partner haben eine Studie zur Elektrifizierung von Bahnstrecken und alternativen Antrieben von Fahrzeugen vergeben. Der Bahnverkehr in Baden-Württemberg soll lokal-emissionsfrei und klimafreundlicher werden.

Das Ministerium der Justiz und für Migration warnt vor derzeit kursierenden betrügerischen Gebührenrechnungen, die den Eindruck erwecken, sie stammten von Amtsgerichten.

Das Kultusministerium hat die Kindertageseinrichtungen und die Einrichtungen der Kindertagespflege über geplante Änderungen in der Corona-Verordnung Kita informiert. Damit legt das Land erste Grundsätze für den Regelbetrieb im Kita-Jahr 2021/2022 fest.

Medienstaatssekretär Rudi Hoogvliet hat den aktuellen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag begrüßt.

Das Land unterstützt den Landkreis Göppingen und seine Partner mit 200.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie. Mit der Studie soll die Reaktivierung der Hohenstauferbahn und der Voralbbahn geprüft werden. Untersucht wird unter anderem die Wirtschaftlichkeit der Schienenstrecken.

Baden-Württemberg und Bayern treiben gemeinsam eine Digital-Offensive im Justizwesen voran – etwa bei E-Akten, Videoverhandlungen oder elektronischem Rechtsverkehr. Beim Fachgipfel „Auf dem Weg in die digitale Justiz des 21. Jahrhunderts“ tauschten sich Delegationen beider Länder über Erfahrungen, Initiativen und Ideen aus.

Das Land bezuschusst bei der Zentralisierung der Wasserversorgung der Stadt Neudenau den ersten Bauabschnitt mit mehr als 2,1 Millionen Euro. Damit wird sichergestellt, dass die Menschen im Landkreis Heilbronn auch künftig mit hochwertigem Trinkwasser versorgt werden.

Im Zuge der Strategie „Starke Kinder – chancenreich“ fördert das Land acht Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut mit insgesamt mehr als 660.000 Euro. Ziel ist es, bis 2030 in allen Stadt- und Landkreisen Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut einzurichten.

Das Kollegiengebäude II der Universität Freiburg wird weiter saniert. Mit der Sanierung werden die Chancen der Universität Freiburg im nationalen und internationalen Wettbewerb gestärkt. Das Land investiert in den zweiten Bauabschnitt insgesamt rund 102 Millionen Euro.