Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl hat mit dem Bundesinnenministerium das weitere Vorgehen an der Grenze zwischen Baden-Württemberg und Frankreich erarbeitet. In der kommenden Woche sollen zunächst zwei der derzeit elf geschlossenen Grenzübergänge wieder geöffnet werden: Nonnenweier/Gerstheim und Wintersdorf/Beinheim.

Die Werkstätten für behinderte Menschen in Baden-Württemberg können ab 4. Mai 2020 schrittweise wieder öffnen. Zunächst ist die Öffnung auf ein Viertel der Arbeitsplätze beschränkt. Der Gesundheitsschutz steht im Vordergrund.

Das Angebot von Bahnen und Bussen in Baden-Württemberg soll in den kommenden Wochen nach und nach gesteigert werden. Land, Kommunalverbände, Verkehrsverbände und Fahrgastbeirat haben sich auf ein entsprechendes Konzept geeinigt.

Unter Maßgaben des Infektionsschutzes dürfen ab 4. Mai 2020 wieder Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen stattfinden. Dies haben Landesregierung, Kirchen und Religionsgemeinschaften vereinbart.

Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben ein Drei-Phasen-Konzept zur Belebung von Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie vorgestellt. Die Branche soll eine konkrete Perspektive erhalten. Das Konzept sieht schrittweise Lockerungen vor, wobei der Gesundheitsschutz Vorrang hat.

Extremisten sind während der Corona-Pandemie vermehrt im Netz aktiv und versuchen ideologisches Kapital aus dem Ereignis zu schlagen.

Ab dem 4. Mai 2020 dürfen Friseurbetriebe wieder öffnen. Um auch beim Friseur den Infektionsschutz zu gewährleisten, haben Wirtschafts- und Sozialministerium eine Richtlinie zur Öffnung von Friseurbetrieben veröffentlicht.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr aufgerufen, die seit diesem Montag geltende Pflicht zum Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung ernst zu nehmen.

Damit die Apotheken im Land weiterhin die Arzneimittelversorgung der Bevölkerung sicherstellen können, hat die Landesapothekerkammer in Zusammenarbeit mit dem Sozialministerium ein Covid-19-Arzneimittelportal entwickelt.

Innenminister Thomas Strobl ist zufrieden damit, wie die Menschen in Baden-Württemberg die Corona-Verordnung einhalten. Im Vergleich der vergangenen Wochenenden ist die Anzahl der Verstöße insgesamt rückläufig.