Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Agrarministerkonferenz findet am 8. und 9. September in Rostock-Warnemünde statt. „Wir gehen mit einem großen Aufgabenkatalog nach Rostock, denn wir wollen für die Bäuerinnen und Bauern etwas bewegen. Neben der Situation auf dem Milchmarkt liegen mir auch die Entbürokratisierung der EU-Agrarförderung und der Kampf gegen Lebensmittelverschwendung besonders am Herzen“, sagte Landwirtschaftsminister Peter Hauk.

Die Leiterin des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Karlsruhe, Dr. Susanne Hartmann, ist nach fast 15 Jahren feierlich verabschiedet worden. Neuer Leiter des Untersuchungsamtes ist Stephan Walch.

Das Land baut die Barrieren bei der ärztlichen Versorgung für wohnungslose Menschen ab. In einem Modellprojekt sollen künftig an zwölf Einrichtungen für Wohnungslose regelmäßige ärztliche Sprechstunden angeboten werden. Das Land fördert die Grundausstattung der Behandlungszimmer mit jeweils bis zu 10.000 Euro.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und der Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf haben den Neubau des Haftgebäudes in der Justizvollzugsanstalt Heilbronn feierlich übergeben.

Katrin Schütz, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, startet eine viertägige Denkmalreise durch alle vier Regierungsbezirke des Landes. Schwerpunkt der traditionellen Denkmalreise ist in diesem Jahr das bürgerschaftliche und ehrenamtliche Engagement beim Schutz und der Pflege von Denkmalen.

Schnelles Internet als digitale Kommunikations-Infrastruktur ist essenziell für flexible und gleichwertige Standort- und Lebensbedingungen. Vor allem in den Schwarzwaldtälern gibt es hierbei noch Nachholbedarf. Das Land hat nun zwölf Förderanträge für den Breitbandausbau für den Interkommunalen Zusammenschluss Stühlingen/Bonndorf/Ühlingen-Birkendorf im Landkreis Waldshut bewilligt.

Mit dem neuen Radschulwegplaner können Schülerinnen und Schüler ihre täglich mit dem Fahrrad gefahrenen Schulwege auf sehr einfache Weise am PC selbst erfassen und auf Problemstellen entlang ihres Schulweges aufmerksam zu machen. Die gesammelten Informationen fließen direkt in die Radschulwegpläne ein. Kommunen können mit den gewonnenen Daten Gefahrenstellen entlang des Schulwegs beheben.

Für die morgen beginnenden XV. Paralympischen Spiele in Rio de Janeiro wünscht Sportministerin Susanne Eisenmann den Sportlerinnen und Sportlern viel Erfolg.

Die Umsetzung der bundesrechtlich eröffneten Möglichkeit, eine Wohnsitzauflage für schutzberechtigte Ausländer zu erlassen, erfolgt in Baden-Württemberg jetzt zeitnah. Seit gestern werden die Ausländerbehörden über die Vorgaben des Innenministeriums informiert.

Fossile Rohstoffe sind endlich – aber aus Erdöl werden viele Produkte gemacht, die wir täglich brauchen. „Die Bioökonomie setzt auf nachwachsende Rohstoffe statt auf Erdölprodukte. Ein klassisches Beispiel dafür ist die Holznutzung. Neuerdings können aus den Bestandteilen von Holz mit dem entsprechenden Know-how und der richtigen Technik biobasierte Kunststoffe hergestellt werden die ganz ähnliche Eigenschaften haben”, sagte Friedlinde Gurr-Hirsch, Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, bei der Besichtigung der Firma Tecnaro in Ilsfeld (Landkreis Heilbronn).