Pressemitteilungen aller Ministerien

Die neue Leiterin des Finanzamtes Bad Urach ist Sigrid Hilberath. Seit 1991 hat sie auf verschiedenen Ebenen der Steuerverwaltung wertvolle Erfahrungen sammeln können.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut fordert den Bund auf, bei der Ausarbeitung des dritten Energie-Entlastungspakets die Situation vor allem der kleineren und mittleren Unternehmen stärker in den Blick zu nehmen.

Mit dem Förderprogramm „Perspektive Pop“ unterstützt das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg die Live-Musik-Szene im Land. In der zweiten Runde gehen weitere zwei Millionen Euro an Coronahilfen an 49 Projekte von Musikschaffenden und Event-Veranstaltenden.

Die Lagerbelegung von Krananlagen im Brennelemente-Zwischenlager Philippsburg weichte in der Sicherheitssteuerung ab. Dadurch zeigte die Sicherheitssteuerung zeigte Standplätze, an denen sich Behälter befinden, als nicht belegt an. Das Ereignis hat keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Zur Einsparung von Energie wird die Beleuchtung an den Kulturdenkmälern abgestellt oder begrenzt. Das ist ein weiterer Beitrag des Landes, den Energieverbrauch zu senken.

Das Landeskriminalamt ist in einer konzertierten Aktion gegen 20 Personen, die Hass und Hetze im Netz verbreitet haben sollen, vorgegangen. Bei Hausdurchsuchungen hat die Polizei digitale Endgeräte sichergestellt.

Das Land fördert die klimaschonende Elektromobilität seit etlichen Jahren durch verschiedene Maßnahmen und Programme. Vorwürfe der Verschwendung und des rechtswidrigen Einsatzes von Steuergeldern weist das Verkehrsministerium als völlig abwegig zurück.

Die Reduzierung von Tierversuchen ist ein wichtiges Tierschutzziel in Baden-Württemberg. Deshalb fördert das Land zwei Projekte zur Erforschung von Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch.

Das Land fördert 31 Integrationsprojekte in Städten und Gemeinden mit rund 2,2 Millionen Euro, da der Schlüssel für eine erfolgreiche Integration vor Ort in den Kommunen liegt. Das Engagement in Bezug auf die Integration ist dort weiterhin groß.

Das Land startet einen Ideenwettbewerb für zeitgemäße Einkaufserlebniskonzepte. Mit dem Ideenwettbewerb wird ein gezielter Anreiz für Einzelhändler gesetzt, um kreative, innovative und nachhaltig wirksame Konzepte für zeitgemäße Einkaufserlebnisse zu entwickeln und umzusetzen.