Pressemitteilungen aller Ministerien

Anlässlich des Weltbauerntags und des Internationalen Tags der Milch am 1. Juni betonte Minister Peter Hauk die Bedeutung der Milch für die Sicherstellung der Versorgung mit regional erzeugten und hochwertigen Lebensmitteln.

Die Polizei Baden-Württemberg führte vom 18. bis 21. Mai 2023 rund um die Messe Tuning World Bodensee in Friedrichhafen verstärkt Verkehrskontrollen durch. Insgesamt wurden 453 Fahrzeuge kontrolliert. Hierbei wurden an 169 Fahrzeugen illegale Umbauten festgestellt.

Vom 14. bis zum 16. Mai 2023 hat die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft einen Warnstreik geplant. Die Abschlussprüfungen am 15. Mai 2023 im Fach Deutsch der Haupt-, Werkreal- und Realschulen werden dennoch nicht verschoben.

Bei einer Sternfahrt zur Bundesgartenschau in Mannheim fiel der Startschuss für das STADTRADELN 2023. Die Kampagne lädt Kommunen ein, für mehr Radförderung und Klimaschutz in die Pedale zu treten.

Das Verkehrsministerium gestaltet für Beschäftigte des Landes den Umstieg auf den öffentlichen Personennahverkehr so einfach und günstig wie noch nie: Das JobTicket BW wird an das neue Deutschlandticket angepasst. Der Arbeitgeberzuschuss bleibt konstant bei monatlich 25 Euro.

Die Arbeitslosenquote in Baden-Württemberg liegt im April 2023 unverändert zum Vormonat bei 3,8 Prozent. Der Arbeitsmarkt ist damit weiterhin robust. Die übliche Frühjahrsbelebung bleibt im Jahr 2023 allerdings aus. Die Aussichten auf dem Arbeitsmarkt sind jedoch positiv.

Die langjährige Direktorin der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe, Prof. Dr. Pia Müller-Tamm, geht in den Ruhestand. Kunstministerin Petra Olschowski würdigte ihre besonderen Verdienste.

Staatssekretärin Sabine Kurtz betonte anlässlich der Abschlussveranstaltung der Flurneuordnung Kißlegg-Furtmühle die Bedeutung von Flurneuordnungsverfahren für die Umsetzung von Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und Steigerung der Klimaresilienz.

Auf Schienenstrecken rund um Stuttgart plant die Deutsche Bahn wegen umfangreicher Kabelarbeiten zeitweise Streckensperrungen bis Ende Juli. Um den Schienenersatzverkehr mit Bussen möglichst wenig zu behindern, wird die Straßenbauverwaltung in den betroffenen Bereichen Eingriffe in den Straßenraum durch Baustellen in diesem Zeitraum vermindern.

Verkehrsminister Winfried Hermann macht sich in Brüssel stark für den europaweiten Hochlauf neuer Technologien und ambitionierte Zielvorgaben für klimaschonende Mobilität in ganz Europa.