Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit umfangreichen Kulturprogrammen präsentieren das Badische Staatstheater in Karlsruhe und das Landesmuseum Württemberg in Stuttgart die Ergebnisse der erfolgreichen Umbaumaßnahmen. Beide Einrichtungen sorgen für internationale Strahlkraft und bieten ein vielseitiges Kulturangebot, das die gesellschaftliche Vielfalt repräsentiert.

Am 17. September findet der vierte länderübergreifende Sicherheitstag zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum statt. Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland nehmen dabei zusammen Straftaten im öffentlichen Raum ins Visier.

Staatssekretärin Elke Zimmer machte sich bei einem Fußverkehrscheck in Baden-Baden ein Bild der Verkehrssituation. Besonders im Blick war dabei die Situation für Schülerinnen und Schüler auf ihrem Weg zur Schule. Um diese zu verbessern, ist eine fußgängerfreundliche Stadt- und Verkehrsplanung nötig.

Für das neue Förderprogramm zur kommunalen Wärmeplanung in den Landkreisen und Gemeinden stehen bis 2026 10,4 Millionen Euro zur Verfügung. Somit kann das Land die Wärmewende hin zu einer klimaneutralen Versorgung weiter voranbringen.

Die derzeit noch 45 baden-württembergischen Impfzentren schließen planmäßig zum 30. September 2021. Corona-Impfungen werden danach durch die Ärzteschaft durchgeführt. Bis Ende Dezember wird es zusätzlich weiterhin Mobile Impfteams geben.

Baden-Württemberg geht entschlossen gegen Hass und Hetze vor. Besonders auch im digitalen Raum entwickelt das Land wirksame Maßnahmen, um Hass und Verrohung entschieden entgegenzuwirken.

Die Polizei Baden-Württemberg zieht ein überwiegend positives Fazit zum vergangenen Wochenende. Es handelte sich um ein weitgehend friedliches Wochenende mit vereinzelten Störungen durch unbelehrbare Poser.

Die Corona-Verordnungen Schule und Kita wurden angepasst. Sie umfassen nun unter anderem eine tägliche Testpflicht für nicht immunisiertes Personal der Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie die Kohorten- und Testpflicht, falls ein positiver Fall auftritt.

Der Amtschef im Verkehrsministerium Berthold Frieß würdigt das Engagement der Bürgerbusvereine in Baden-Württemberg. Seit 2013 fördert das Land Bürgerbusvereine mit verschiedenen Maßnahmen, da Bürgerbusse ein klimaverträgliches Mobilitätsangebot darstellen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern.

Ministerin Nicole Razavi, geht von 7. bis 10. September auf eine Denkmalreise durch Baden-Württemberg. Die Reise soll zeigen, dass Wohnen und Denkmalschutz kein Widerspruch sind.