Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum 1. November 2020 wird die Unkostenpauschale beim Schwarzwildmonitoring erhöht. Das Monitoring beim Schwarzwild spielt besonders im Zusammenhang mit der Afrikanischen Schweinepest eine wichtige Rolle.

Das Land fördert den Umbau der Kläranlage Öpfingen mit 1,3 Millionen Euro. Mit dem Zuschuss entsteht im Alb-Donau-Kreis eine neue und kompakte Anlage mit zwei Belebungsbecken.

Europaminister Guido Wolf und sein nordrhein-westfälischer Amtskollege Stephan Holthoff-Pförtner haben sich für einen intensiveren Dialog zu Rechtsstaatlichkeit in Europa ausgesprochen. Dazu schlagen sie ein Gesprächsformat im Weimarer Dreieck vor.

Innenstaatssekretär Wilfried Klenk hat Polizeipräsident Günther Freisleben in den Ruhestand verabschiedet. Er war eine kompetente Führungspersönlichkeit der Polizei Baden-Württemberg. Für die Vereinten Nationen und die Europäische Union war er in verschiedenen polizeilichen Auslandsmissionen tätig.

Im Rahmen des Gründungswettbewerbs „Start-up BW Elevator Pitch“ gewinnt das Team „Der Digitale Archivar“ den Regional Cup Süd-West und zieht ins Landesfinale 2020 ein. Insgesamt acht Teams präsentierten ihre Geschäftsideen vor einer Fachjury.

Knapp eine Milliarde Euro hat das Land im Jahr 2019 in Sanierung, Neubau und Unterhalt der rund 8.000 landeseigenen Gebäude investiert. Mit rund 957 Millionen Euro wurde erneut ein Höchstwert erreicht. Für kleinere Reparaturen wurde pilothaft eine neue, fachübergreifende Servicestelle geschaffen.

Das Land fördert den barrierefreien Ausbau von acht Straßenbahnhaltestellen in Karlsruhe-Daxlanden mit rund 7,6 Millionen Euro. Die Bauarbeiten sollen von 2021 bis Frühling 2023 ausgeführt werden. Ziel des Landes ist es, möglichst schnell die vollständige Barrierefreiheit im Nahverkehr zu erreichen.

Rund 360 Akteure trafen sich virtuell zur zweiten Zwischenbilanz des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg und diskutierten die Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie die Herausforderungen und Entwicklungsmöglichkeiten des Gesundheitsbereichs.

Der letzte Baustein der Sanierungsmaßnahmen in der Hals-, Nasen-, Ohren- (HNO) und Augenklinik des Universitätsklinikums Freiburg ist abgeschlossen. Das Land hat rund 33 Millionen Euro in die Sanierung investiert.

Gruppengrößen und Regeln für Trainings- und Übungsbetrieb der Sportvereine sowie für Unterricht in Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen bleiben trotz Pandemiestufe 3 bestehen. Eine Anpassung der jeweiligen Corona-Verordnungen schafft Rechtssicherheit.