Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl hat der Polizei knapp zweitausend neue Einsatzfahrzeuge übergeben. Darunter sind neue Streifenwagen, Zivilfahrzeuge und Mannschaftswagen. Die neuen Fahrzeuge entsprechen alle der Abgasnorm Euro 6.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 51 Förderbescheide in einer Gesamthöhe von knapp 6,4 Millionen Euro für das Kreisbackbone, das Glasfaser-Basisnetz für einzelne Gemeinde-Netze, im Landkreis Karlsruhe übergeben.

Die Elektrifizierung der Hochrheinbahn kommt einen weiteren Schritt voran. Ende April soll eine Planungsvereinbarung für die 75 Kilometer lange Strecke und die erforderlichen weiteren Arbeiten für die Elektrifizierung unterschrieben werden. Die Hochrheinstrecke sei ein sehr wichtiger Baustein für ein besseres Bahnangebot im Süden des Landes, so Verkehrsminister Winfried Hermann.

Die Landesregierung hat im Landtag zwei zentrale bildungspolitische Vorhaben auf den Weg gebracht. Künftig sollen Eltern beim Wechsel der Kinder auf eine weiterführende Schule wieder die Grundschulempfehlung vorlegen müssen. Die Realschulen sollen künftig die Förderung der einzelnen Schülerinnen und Schüler noch stärker an deren jeweiligen Stärken und Schwächen orientieren können.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat den langjährigen Vizepräsidenten des Weinbauverbands Württemberg mit der Staatsmedaille in Silber ausgezeichnet. Mit der Staatsmedaille würdigt das Land herausragende Leistungen in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft, Verbraucherschutz, Ernährung oder Ländlicher Raum.

Für die Fahrerinnen und Fahrer von Klein-Lkw, Kleintransportern und Kleinbussen gelten seit dem 28. Dezember 2016 neue Regelungen. Diese betreffen die Gültigkeitsdauer der Fahrerlaubnis und eine neue Einordnung für Kleinbusse. Für alte Führerscheine gilt ein weitgehender Bestandsschutz.

Beim Elevator Pitch in Pforzheim mussten Jungunternehmen, Gründerinnen und Gründer die Fachjury und rund 120 Zuhörerinnen und Zuhörer in nur drei Minuten von ihrer Geschäftsidee überzeugen. Der erste Preis ging an „Blackpads“, ein Sportgerät, das im Bereich Functional Training und in Gruppenkursen zum Einsatz kommen kann.

Mit einer viertägigen Jubiläumstour feiert das Ökomobil Tübingen sein 30-jähriges Jubiläum. Jedes Jahr organisieren die vier baden-württembergischen Ökomobile über 500 Veranstaltlungen mit mehr als 15.000 Teilnehmern.

Während der Osterferien sind auf den Autobahnen in Baden-Württemberg insgesamt 16 Baustellen eingerichtet. Das Ministerium für Verkehr empfiehlt allen Verkehrsteilnehmern, bei Reisen soweit als möglich auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Sofern Reisen mit dem Pkw geplant sind, sollten diese sorgfältig mit Alternativrouten vorbereitet werden.

Das Wirtschaftsministerium und der Landessportverband haben 21 Unternehmen, kommunale Einrichtungen und Verbände aus dem Land als „Partnerbetrieb des Spitzensports“ ausgezeichnet. Die Betriebe ermöglichen es, eine Leistungssportkarriere mit einer Berufsausbildung, Beschäftigung oder einem Dualen Studium zu vereinbaren.