Mehr als 100 Dashcam-Systeme kommen ab sofort bei der Polizei Baden-Württemberg zum Einsatz, um Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr beweissicher dokumentieren zu können. Dies soll noch mehr Sicherheit auf den Straßen im Südwesten schaffen.
Polizei
Erster landesweiter Aktionsmonat Motorrad erfolgreich
Der Mai stand bei der Polizei im Südwesten ganz im Zeichen des sicheren Motorradfahrens. Die Polizeit hat Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer kontrolliert und sensibilisiert, um schwere Unfälle zu vermeiden. Der Aktionsmonat zeigte, dass sich die Mehrheit der Motorradfahrenden an die Regeln hält.
Polizei
Gewalttat in der Katharinenschule in Esslingen am Neckar
Bei der Gewalttat in der Katharinenschule in Esslingen am Neckar hat die Polizei einen schnellen Fahndungserfolg erzielt.
Breitband
Bundesrat beschließt Mindesttempo fürs Internet
Der Bundesrat hat einer Verordnung der Bundesnetzagentur zum Anspruch auf Breitbandversorgung zugestimmt. Für eine erfolgreiche Digitalisierung braucht das Land Datenstraßen in jedes Dorf.
Bundeswehr
Gelöbnis der Bundeswehr in Bruchsal
Anlässlich des Gelöbnisses von Rekrutinnen und Rekruten vor dem Schloss Bruchsal betonte Innenminister Thomas Strobl die Bedeutung der Bundeswehr für Frieden und Freiheit im Land.
Polizei
Wochenendbilanz der Polizei
Zur Bewältigung der Versammlungslagen am vergangenen Wochenende waren insgesamt rund 300 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte bei 60 Versammlungen im Einsatz.
Innenministerkonferenz
Einführung von Cell Broadcast gefordert
Auf Vorschlag von Innenminister Thomas Strobl hat die Innenministerkonferenz den Bund gebeten, die Einführung von Cell Broadcast zeitnah und verzögerungsfrei sicherzustellen. Das hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser nun zugesagt – ab Dezember kann der Testbetrieb beginnen.
Innenministerkonferenz
Sirenenförderprogramm soll verlängert werden
Die Innenministerkonferenz fordert vom Bund, die Sirenenförderung zu verlängern und die notwendigen Gelder dafür bereitzustellen.
Bevölkerungsschutz
Grundstein für Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz gelegt
Die Innenministerkonferenz legt den Grundstein für das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz. Es wird zum Motor der Krisenprävention und des Krisenmanagements von Bund und Ländern.
Verwaltung
Neuer Amtschef im Innenministerium
Staatssekretär Julian Würtenberger geht in den Ruhestand. Zum 1. Juni 2022 wird Reiner Moser neuer Amtschef und Ministerialdirektor im Innenministerium.
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