Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
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Polizei
Verstärkung für die Polizei
Die Hochschule für Polizei Baden-Württemberg verabschiedet den 42. Studienjahrgang. 773 Absolventinnen und Absolventen beenden ihr Studium.
Bundeswehr
Empfang für aus Afghanistan zurückgekehrte Soldaten
Innenminister Thomas Strobl hat die aus Afghanistan zurückgekehrten Soldaten mit einem Empfang in Ulm geehrt und der Bundeswehr Wertschätzung, Dank und Respekt ausgesprochen.
Polizei
Vizepräsident des Polizeipräsidiums Ravensburg verabschiedet
Innenstaatssekretär Wilfried Klenk hat Bernd Hummel, Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Ravensburg, nach seiner 40-jährigen Laufbahn in den Ruhestand verabschiedet.
Justiz
Startschuss für die gemeinsame elektronische Strafakte
In Ulm hat das Land den Startschuss für das Pilotprojekt einer gemeinsamen elektronischen Strafakte zwischen Polizei und Justiz gegeben. Die elektronische Aktenführung im Strafverfahren ist ein Meilenstein für die Digitalisierung der Justiz.
Polizei
Wochenendbilanz der Polizei
Am Wochenende fanden Protestversammlungen gegen den Krieg in der Ukraine und Kundgebungen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt. Insgesamt waren 30.900 Bürgerinnen und Bürger auf 115 Versammlungen unterwegs.
Bevölkerungsschutz
Baden-Württemberg bringt ersten Hilfstransport für die Ukraine auf den Weg
Das Land hat einen umfangreichen Hilfstransport für die Ukraine auf den Weg gebracht. An Bord sind 15 Tonnen Hilfsgüter, vor allem für die Ausstattung von zivilen Ersthelfern für die medizinische Erstversorgung und zur Menschenrettung. Insgesamt hat das Land dafür eine Million Euro bereitgestellt.
Polizei
Sicherheitspartnerschaft zeigt Wirkung
Um die Sicherheit in der Stuttgarter Innenstadt weiter zu verbessern, haben Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Frank Nopper weitere Maßnahmen zur Sicherheitspartnerschaft vereinbart. Die Zahl der Straftaten in der Stuttgarter Innenstadt ist bereits zurückgegangen.
Polizei
Ergebnisse des europaweiten Speedmarathons
Wie bereits in den vergangenen Jahren nahm Baden-Württemberg am europaweiten Speedmarathon teil. Hierfür waren landesweit rund 1.300 Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz. Das Ergebnis: rund 15.500 Geschwindigkeitsverstöße wurden in Baden-Württemberg festgestellt, die 253 Fahrverbote nach sich ziehen.
Bevölkerungsschutz
Französischer Hilfskonvoi auf der Messe Stuttgart
Minister Strobl begrüßt den französischen Hilfskonvoi in Baden-Württemberg. Auf der 2.200 Kilometer langen Reise in Richtung Rumänien/Ukraine macht der Hilfskonvoi über Nacht Halt auf der Messe Stuttgart.
Polizei
Aktionstag gegen Hasspostings
Anlässlich des bundesweiten Aktionstags gegen politisch motivierten Hass im Internet ist die Polizei Baden-Württemberg gemeinsam mit zwölf weiteren Ländern gezielt gegen Verfasserinnen und Verfasser von Hasspostings vorgegangen. Die Hasskriminalität verzeichnete im Jahr 2021 einen merklichen Anstieg.
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