Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen der Jubiläumsveranstaltung zum 40-jährigen Bestehen des Haus der Heimat des Landes Baden-Württemberg, hat Julian Würtenberger, Ministerialdirektor im Innenministerium, bekräftigt, dass sich das Land dem kulturellen Erbe der Heimatvertriebenen und Flüchtlinge verpflichtet fühlt.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat das Grundbuchamt beim Amtsgericht Böblingen besucht. Der Direktor des Amtsgerichts, Dr. Tobias Brenner, erläuterte dem Minister die derzeitige Situation des landesweit größten Standorts eines zentralen Grundbuchamts während der Umsetzungsphase der Grundbuchamtsreform.

Die Agrarministerkonferenz findet am 8. und 9. September in Rostock-Warnemünde statt. „Wir gehen mit einem großen Aufgabenkatalog nach Rostock, denn wir wollen für die Bäuerinnen und Bauern etwas bewegen. Neben der Situation auf dem Milchmarkt liegen mir auch die Entbürokratisierung der EU-Agrarförderung und der Kampf gegen Lebensmittelverschwendung besonders am Herzen“, sagte Landwirtschaftsminister Peter Hauk.

Die Leiterin des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Karlsruhe, Dr. Susanne Hartmann, ist nach fast 15 Jahren feierlich verabschiedet worden. Neuer Leiter des Untersuchungsamtes ist Stephan Walch.

Katrin Schütz, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, startet eine viertägige Denkmalreise durch alle vier Regierungsbezirke des Landes. Schwerpunkt der traditionellen Denkmalreise ist in diesem Jahr das bürgerschaftliche und ehrenamtliche Engagement beim Schutz und der Pflege von Denkmalen.

Schnelles Internet als digitale Kommunikations-Infrastruktur ist essenziell für flexible und gleichwertige Standort- und Lebensbedingungen. Vor allem in den Schwarzwaldtälern gibt es hierbei noch Nachholbedarf. Das Land hat nun zwölf Förderanträge für den Breitbandausbau für den Interkommunalen Zusammenschluss Stühlingen/Bonndorf/Ühlingen-Birkendorf im Landkreis Waldshut bewilligt.

Mit dem neuen Radschulwegplaner können Schülerinnen und Schüler ihre täglich mit dem Fahrrad gefahrenen Schulwege auf sehr einfache Weise am PC selbst erfassen und auf Problemstellen entlang ihres Schulweges aufmerksam zu machen. Die gesammelten Informationen fließen direkt in die Radschulwegpläne ein. Kommunen können mit den gewonnenen Daten Gefahrenstellen entlang des Schulwegs beheben.

Fossile Rohstoffe sind endlich – aber aus Erdöl werden viele Produkte gemacht, die wir täglich brauchen. „Die Bioökonomie setzt auf nachwachsende Rohstoffe statt auf Erdölprodukte. Ein klassisches Beispiel dafür ist die Holznutzung. Neuerdings können aus den Bestandteilen von Holz mit dem entsprechenden Know-how und der richtigen Technik biobasierte Kunststoffe hergestellt werden die ganz ähnliche Eigenschaften haben”, sagte Friedlinde Gurr-Hirsch, Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, bei der Besichtigung der Firma Tecnaro in Ilsfeld (Landkreis Heilbronn).

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat die wichtigsten Schwerpunkte und Neuerungen im Schuljahr 2016/2017 vorgestellt. Eisenmann kündigt an, bildungspolitische Konsequenzen aus den Ergebnissen der Vergleichsarbeiten VERA 8 zu ziehen und die bereits angestoßene Qualitätsdebatte konsequent weiterzuführen.

Ein Umzug ist für viele Menschen Anlass, ihr Mobilitätsverhalten zu überdenken und kann der Anlass zum Umstieg auf klima- und umweltverträglichere Verkehrsmittel sein. Deshalb fördert das Verkehrsministerium Kommunen und Landkreise, die dies mit einem „Neubürgermarketing“ unterstützen.