Pressemitteilungen aller Ministerien

Kai Uwe Peter ist in Marbach zum neuen Präsidenten der Deutschen Schillergesellschaft gewählt worden. Kunstministerin Theresia Bauer hat ihm zur Wahl gratuliert und mitgeteilt, dass der Landeszuschuss für das Deutsche Literaturarchiv steigen soll.

Mit weiteren 48,5 Millionen Euro Förderung wird der Breitbandausbau im Land vorangetrieben. In dieser Vergaberunde profitierten 14 Zuwendungsempfänger in elf Landkreisen.

Mit dem Impulsprogramm „Kunst trotz Abstand“ unterstützt das Land die Kulturszene in der Corona-Pandemie. In der zweiten Runde wurden nun insgesamt 62 Projekte ausgewählt, die das Land mit rund 1,7 Millionen Euro unterstützt.

An den beiden Verwaltungshochschulen in Ludwigsburg und Kehl gibt es einen neuen Studiengang „Digitales Verwaltungsmanagement“. Dieser ebnet den Weg zur Modernisierung und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Das Land stellt zusätzliche Personal- und Sachmittel bereit.

Das Corona-Sonderprogramm Schulbusse wird bis Ende des Jahres verlängert. Das Verkehrsministerium will mit der Anschaffung zusätzlicher Schulbusse verhindern, dass Schulkinder auf dem Weg zur Schule in Bussen zu eng zusammenstehen.

Der Instant Messenger Threema ist der erste neue Baustein der Digitalen Bildungsplattform im Echtbetrieb. Der Messengerdienst soll Kommunikation und Abstimmungsprozesse im Lehrerkollegium und damit den Ablauf des Schulalltags erleichtern.

Die Testmöglichkeiten für Lehrkräfte und Beschäftigte in Schulen, Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege werden bis einschließlich 1. November verlängert.

Die Landesregierung hat die Verlängerung der Corona-Verordnung des Landes bis 30. November sowie einige Änderungen der Regelungen ab 30. September, unter anderem zur Maskenpflicht, beschlossen. Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden bleiben weiterhin untersagt.

Die Landesregierung will die Digitalisierung der Schulen weiter voranbringen. Im Rahmen des Nachtragshaushalts werden deshalb zusätzlich 50 Millionen Euro, insbesondere für die Anbindung der Schulen an das Breitbandnetz, bereitstehen.

Die von der Landesregierung vorgegebenen Regelungen für den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen erfüllen die staatlichen Schutzpflichten. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim bestätigte das Konzept des Kultusministeriums, nachdem eine Schülerin weitergehende Maßnahmen gefordert hatte.