Pressemitteilungen aller Ministerien

In der aktuellen Situation sind praktische Hilfen wie einkaufen gehen genauso wichtig wie das Zeichen: Niemand ist allein. Staatssekretärin Bärbl Mielich dankt den tausenden freiwilligen Helferinnen und Helfern für ihre Solidarität, ihren Gemeinsinn und ihre Hilfsbereitsc

Ab sofort stehen am Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt Stuttgart zusätzliche Laborkapazitäten zum Test auf das Coronavirus zur Verfügung. Die Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit bleiben auf hohem Niveau sichergestellt.

24 zukunftsweisende Projekte sind für den Staatspreis Baukultur Baden-Württemberg 2020 nominiert. Aufgrund der aktuellen Situation können Interessenten die Preisverleihung am 30. März 2020 als virtuelle Ehrung durch Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut im Internet verfolgen.

Mit Blick auf die Corona-Krise hat die Europäische Kommission angekündigt, das Inkrafttreten der Europäischen Medizinprodukte-Verordnung um ein Jahr zu verschieben. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und Europaminister Guido Wolf begrüßen dies.

Das Land lässt in der Coronakrise auch das Ehrenamt nicht im Stich. Um in Not geratene Sportvereine zu unterstützen, werden Mittel im Solidarpakt Sport zielgerichtet eingesetzt. Breitensportvereine, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben, können auch unter die Rettungsschirme von Bund und Land fallen.

Der Satellitenpositionierungsdienst SAPOS® ermöglicht Landwirten, ihre Maschinen autonom und zentimetergenau zu steuern. Seit 2019 testen 100 Landwirte in Baden-Württemberg erfolgreich den Dienst des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung, der nun flächendeckend und entgeltfrei eingeführt werden soll – auch in weiteren Branchen.

Die Organisation der Dualen Hochschule Baden-Württemberg ist verfassungsmäßig organisiert. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer begrüßte die Entscheidung.

Die Zuglängen im Nahverkehr sind auf einen ausreichenden Abstand zwischen den Passagieren ausgerichtet. Eine stabile Grundversorgung im Nahverkehr soll gesichert werden, ohne dass die Fahrgäste gesundheitlich in Gefahr geraten.

Abfälle aus Quarantäne-Haushalten und Arztpraxen müssen zum Schutz Dritter sicher verpackt und in der Restmülltonne entsorgt werden. Das Umweltministerium richtet Hinweise zur Abfallentsorgung während der Corona-Epidemie an die Stadt- und Landkreise.

Um die Ziele des Klimaschutzgesetzes zu erreichen, sind auch in Baden-Württemberg massive Einsparungen bei den Treibhausgasemissionen aus der Energiebereitstellung nötig. Die tiefe Geothermie ist ein wichtiger Baustein der Energiewende für eine nachhaltige Wärme- und Stromerzeugung.