Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Bevölkerungsschutz in Baden-Württemberg ist beispielhaft für Europa. Innenminister Thomas Strobl hob in Brüssel bei einer Diskussion über zeitgemäße Strategien im Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement die Chancen einer modernen IT-gestützten Notfallplanung hervor.

Andreas Singer ist neuer Präsident des Landgerichts Stuttgart. Singer tritt die Nachfolge von Cornelia Horz an, die nunmehr Präsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart ist.

Das Land hat den Gründungsdirektor der Akademie Schloss Solitude Jean-Baptiste Joly verabschiedet. Joly hat die Akademie fast 30 Jahre lang geleitet. Bei seiner Verabschiedung würdigte Ministerin Theresia Bauer ihn als einen überragenden Netzwerker und kulturpolitischen sowie europäischen Visionär.

Um die Klimaschutzziele zu erreichen, braucht es auch mehr Investitionen in den Schienenverkehr und den öffentlichen Personennahverkehr. Die von der Bundesregierung im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Investitionen reichen dabei nicht aus. So das Ergebnis einer vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg in Auftrag gegebenen Studie.

Deutschlands ältester Straßentunnel wird sicherer. Im Rahmen einer Feierstunde fand der Tunnelanschlag für die Rettungsstollen des 622 Meter langen Lämmerbuckeltunnels statt.

Das Kabinett hat den Religionswissenschaftler Dr. Michael Blume zum neuen Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung ernannt. Der 43-jährige ist ein hochgeschätzter Experte für Religionsfragen. Blume wird in Zukunft regelmäßig einen Bericht zum Kampf gegen den Antisemitismus in Baden-Württemberg vorstellen.

Mit einem breit angelegten Dialog zur Zukunft der Europäischen Union will die Landesregierung ein Leitbild für Europa entwickeln. Neben Bürgerdialogen und öffentlichen Veranstaltungen soll ein Expertenforum dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Es hat jetzt seine Arbeit aufgenommen.

Das Ministerium für Soziales und Integration erprobt ein Konzept für mehr weibliche Führungskräfte in der Landesverwaltung. Das kündigte Staatsekretärin Bärbl Mielich anlässlich einer aktuellen Debatte im Landtag zum Weltfrauentag an.

Das Innenministerium hatte beim TÜV Rheinland eine Studie zur Breitbandversorgung in Auftrag gegeben. Schon heute haben knapp 80 Prozent der Haushalte Zugang zu Breitband-Internet. Von Mitte 2016 bis Mitte 2017 wurden 250.000 Haushalte in Baden-Württemberg ans schnelle Internet angeschlossen.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat den Leiter des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Sigmaringen, Bernfried Glück, in den Ruhestand verabschiedet. Die Nachfolge übernimmt Mirjam Zeiher.