Erste Sitzung des Expertenrats beim Beauftragten gegen Antisemitismus
Die Landesregierung engagiert sich mit aller Kraft gegen Antisemitismus. Als bundesweit erstes Land hat Baden-Württemberg einen Beauftragten gegen Antisemitismus eingesetzt. Er wird beraten von einem neu gegründeten Expertenrat, der zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen ist.
Ein Polizeihubschrauber in Stuttgart hilft den Bergwachten auf der Schwäbischen Alb und im Schwarzwald. So können bei Rettungseinsätzen aus der Luft mithilfe einer neuen Rettungswinde die Helfer am Boden unterstützt werden.
Haushalt
Landtag beschließt Nachtragshaushalt
Der Landtag von Baden-Württemberg hat einen Nachtrag zum Haushalt 2018/2019 beschlossen. Das Volumen des Landeshaushalts beträgt damit in diesem wie auch im kommenden Jahr jeweils mehr als 53 Milliarden Euro. Mit dem Nachtrag werden Vereinbarungen mit den kommunalen Landesverbänden unter anderem zur Kinderbetreuung und der Digitalisierung an Schulen umgesetzt. Zudem tilgt das Land deutlich mehr Schulden am Kreditmarkt, als bislang vorgesehen.
Polizei
Amtswechsel beim Polizeipräsidium Stuttgart
Thomas Berger wurde zum neuen stellvertretenden Leiter des Polizeipräsidiums Stuttgart bestellt. Er folgt auf Polizeivizepräsident Norbert Walz, der in den Ruhestand verabschiedet wurde. Mit Berger wird die erfolgreiche und engagierte Polizeiarbeit in Stuttgart nahtlos fortgesetzt.
Polizei
Algorithmenbasierte Videoüberwachung beim Polizeipräsidium Mannheim gestartet
Beim Polizeipräsidium Mannheim ist der Startschuss für algorithmenbasierte Videoüberwachung gefallen. Mit dem Einsatz einer intelligenten Videoüberwachung ist Baden-Württemberg Vorreiter in Sachen Sicherheitspolitik im digitalen Zeitalter – und das sogar europaweit.
Ernährung
Zwölf Kantinen nehmen am Modellprojekt „Gutes Essen in Landeskantinen“ teil
Zwölf Kantinen der öffentlichen Hand wurden für das Modellprojekt „Gutes Essen in Landeskantinen“ ausgewählt. Ziel des Modellprojekts ist die Verankerung einer gesundheitsförderlichen, genussvollen und nachhaltigen Betriebsverpflegung in den Kantinen des Landes. Die Zwölf Kantinen werden damit ihrer Vorbildfunktion gerecht.
INNERE SICHERHEIT
Ergebnisse der Innenministerkonferenz
Auf der Innenministerkonferenz haben sich die Innenminister von Bund und Ländern darauf verständigt, den Syrien-Abschiebestopp zu verlängern. Außerdem soll die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung insbesondere ausländischer Mehrfach- und Intensivtäter intensiviert werden.
Polizei
Ökumenische Gedenkfeier für im Dienst verstorbene Polizeibeamte
Am Totensonntag hat in Heilbronn die Ökumenische Gedenkfeier für die im Dienst verstorbenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten stattgefunden. 84 Menschen haben im Dienst der Polizei ihr Leben gelassen.
Hochbau
Polizeipräsidium Einsatz in Göppingen gestärkt
In Göppingen wurde das sanierte Unterkunftsgebäude und das erneuerte Küchengebäude an das Polizeipräsidium Einsatz übergeben. Das Land hat knapp 11 Millionen Euro für die Baumaßnahmen investiert.
Kulturförderung
Landespreis für Heimatforschung verliehen
Sechs ehrenamtliche Forschungsarbeiten zu lokalgeschichtlichen Themen aus Eberdingen, Engen, Mosbach, Sindelfingen, Stuttgart und Untergruppenbach wurden mit dem Landespreis für Heimatforschung 2018 ausgezeichnet.
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