Die Landesregierung hat Öffnungsschritte für eine 7-Tage-Inzidenz von unter 100 festgelegt. Dies gibt eine konkrete Öffnungsperspektive für Hotels und Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Dabei gelten Test- und Hygienekonzepte sowie Maskenpflicht und Kontaktnachverfolgung.
Landesregierung
Kretschmann als Ministerpräsident wiedergewählt
Der Landtag von Baden-Württemberg hat Winfried Kretschmann erneut zum Ministerpräsidenten gewählt und die von ihm gebildete Landesregierung bestätigt.
Neue Landesregierung
Jetzt für morgen – Das Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre
Der Koalitionsvertrag von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU bildet die Grundlage der Regierungsarbeit von 2021 bis 2026. Das Regierungsprogramm steht unter der Überschrift „JETZT FÜR MORGEN – Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg“.
Corona-Impfung
Priorisierung in Arztpraxen ab 17. Mai für alle Impfstoffe aufgehoben
Ab Montag, 17. Mai, kann in Arztpraxen mit allen Impfstoffen ohne Priorisierung geimpft werden. Ab diesem Zeitpunkt öffnet das Land außerdem die Terminvergabe in den Impfzentren für alle Menschen aus der dritten Priorität und damit auch für Angehörige bestimmter Berufsgruppen, etwa dem Lebensmitteleinzelhandel.
Künstliche Intelligenz
Land fördert Verbundprojekt zu lernfähigen KI-Chips
Das Land fördert ein Verbundprojekt zu lernfähigen KI-Chips mit rund zwei Millionen Euro. Damit wird das Kompetenzangebot für den Technologietransfer in dieser Schlüsseldisziplin der Künstlichen Intelligenz weiter ausgebaut.
Podcast zum Bundesrat
#13 DRUCK SACHE – „Von Anstand und Recht“
„Von Anstand und Recht“ lautet der Titel der 13. Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Hauptthema ist das Gesetz zur besseren Erfassung des Cyberstalking, weitere Themenschwerpunkte sind das Lieferkettengesetz sowie das „Recht auf schnelles Internet“.
Landeswettbewerb
Gewinner des JUNIOR-Landeswettbewerbs stehen fest
Die Schülerfirmen „Bulb Fiction“ und „Kill D´Bazill“ haben den JUNIOR Landeswettbewerb und damit den Titel „Bestes JUNIOR-Unternehmen Baden-Württemberg 2021“ gewonnen. Die Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer haben neue Bedarfe entdeckt und mit innovativen Geschäftsmodellen darauf reagiert.
Technologie
Initiative zum Aufbau von deutschen Quantencomputern
Der Bund will beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt eine Initiative zum Aufbau von deutschen Quantencomputern unterstützen. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht darin ein wichtiges Signal, um die großen Potenziale der Quantentechnologien für Baden-Württemberg optimal zu nutzen.
Coronavirus
Infektionsgefahr im Nahverkehr nicht höher als im Individualverkehr
Die regelmäßige Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist im Vergleich zum Individualverkehr nicht mit einem höheren Infektionsrisiko verbunden. Eine Untersuchung der Charité sorgt für belastbare wissenschaftliche Erkenntnisse.
Justiz
Neue Vizepräsidentin am Oberlandesgericht Stuttgart
Luitgard Wiggenhauser ist neue Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart. Damit konnte eine erfahrene Führungspersönlichkeit und Richterin für dieses verantwortungsvolle Amt gewonnen werden.
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