Es gibt immer weniger Arztpraxen und Kliniken, an die sich hilfesuchende Frauen wenden können, die nach erfolgter Beratung einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen wollen. Die Landesregierung prüft sorgfältig, welche Möglichkeiten es für das Land gibt, um seinen gesetzlich verankerten Sicherstellungsauftrag zu erfüllen.
Geburtshilfe
Land fördert weitere Gesundheitszentren mit Schwerpunkt Geburt
Das Land fördert weitere Gesundheitszentren mit dem Ziel, die flächendeckende Versorgung mit allen Angeboten der Geburtshilfe auf Dauer sicher zu stellen.
Gesundheit
Gewinnerklassen des Nichtraucherwettbewerbs ausgezeichnet
Auch in diesem Schuljahr haben sich baden-württembergische Klassen am bundesweiten Nichtraucherwettbewerb „Be Smart – Don´t Start“ beteiligt. Die Gewinner stammen aus Donzdorf, Schwäbisch Gmünd, Ravensburg, Weingarten und Wilhelmsdorf.
Coronavirus
15 Millionen Euro für gemeinnützige Vereine und Zivilgesellschaft
Das Land unterstützt gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen, die durch die Corona-Krise unverschuldet in Not geraten sind, mit bis zu 15 Millionen Euro. Betroffene Vereine oder Organisationen erhalten einmalig maximal 12.000 Euro.
Coronavirus
Verordnung zu Hygiene- und Arbeitsbedingungen in Schlachtbetrieben
Mit einer neuen Corona-Verordnung zu Arbeits- und Hygienebedingungen in Schlachtbetrieben sollen Beschäftigte geschützt und Infektionshotspots verhindert werden. Dazu gehört auch die regelmäßige, präventive Testung in größeren Betrieben.
Bundesrat
Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung
Nachdem der Bundesrat eine Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung beschlossen hat, können die Länder die coronabedingte Verdienstausfälle der Beschäftigten in den Werkstätten für behinderte Menschen abfedern.
Bundesrat
Adoptionshilfegesetz im Bundesrat vorläufig gescheitert
Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat sich zum vorläufigen Scheitern des Adoptionshilfegesetz im Bundesrat geäußert.
Integration
Land fördert innovative Modellprojekte zur Sprachförderung
Das Sozialministerium fördert Modellprojekte zu innovativen und alternativen Methoden der Sprachförderung für Mitarbeitende mit Migrationshintergrund in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern. Dafür stellt das Land rund eine Million Euro zur Verfügung.
Gesellschaftlicher Zusammenhalt
Land fördert Vernetzung von Kommunen und Migrantenorganisationen
Sieben Standorte in Baden-Württemberg erhalten in einer ersten Förderrunde insgesamt rund 70.000 Euro aus dem Programm „Migrantenorganisationen stärken und vernetzen“. Das Förderprogramm soll den Dialog zwischen Kommunen, Zivilgesellschaft und Migrantenorganisationen stärken.
Coronavirus
Landesregierung erweitert Teststrategie
Um weiterhin frühzeitig auf das Infektionsgeschehen reagieren zu können, soll die Teststrategie des Landes erweitert werden. Geplant sind zielgerichtete Untersuchungen in bestimmten Bevölkerungsgruppen, so etwa ein Monitoring von Patienten bei Krankenhausaufnahme.
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