Die Commercial Courts an den Standorten Stuttgart und Mannheim leisten bereits seit mehr als zwei Jahren erfolgreiche Arbeit. Sie sind zu einer viel beachteten und häufig angerufenen Institution bei wirtschaftsrechtlichen Streitigkeiten geworden.
Europa
Forderung nach stationären Grenzkontrollen an der Grenze zur Schweiz
Innenminister Thomas Strobl und Justizministerin Marion Gentges fordern aufgrund der hohen Zugangszahlen stationäre Grenzkontrollen an der Grenze zur Schweiz.
Ernährung
Online-Fachtag zum Tag der Kitaverpflegung
Bei einem Online-Fachtag anlässlich des bundesweiten Tages der Kitaverpflegung hat Minister Peter Hauk die Bedeutung der Ernährungsbildung zur Sensibilisierung für das Thema Lebensmittelverschwendung betont.
Stiftungsrecht
Ministerrat beschließt Änderung des Stiftungsgesetzes
Das Kabinett hat eine Änderung des Stiftungsgesetzes Baden-Württemberg beschlossen. Mit der Anpassung an das Bundesrecht leistet das Land auch einen Beitrag zum Bürokratieabbau und zur Rechtsklarheit.
Wasserstoff
Fahrplan für Wasserstoffversorgung fortgeschrieben
Wasserstoff ist ein zentraler Baustein für die Energiewende und den Klimaschutz. Die Landesregierung hat daher den Fahrplan für die Wasserstoffversorgung im Land mit einem Maßnahmenkatalog für die kommenden Jahre fortgeschrieben. Schon bisher sind rund 500 Millionen Euro Fördermittel in Projekten wirksam.
Naturschutz
Tot aufgefundenes Alpaka im Landkreis Ortenau
Der Forstlichen Versuchs- und Forschungsanstalt in Freiburg war am 16. April 2023 ein totes Alpaka mit Verdacht auf einen Wolfsriss gemeldet worden. Die Analysen können keinen Verursacher oder Nachnutzer identifizieren.
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