Symposium zum Thema „Mehr Biodiversität im Offenland“
Das digitale Symposium „Mehr Biodiversität im Offenland“ zeigt das breite Spektrum des Sonderprogramms zur Stärkung der biologischen Vielfalt. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf Projekten aus den Themenfeldern Ackerbau, Grünland und Biodiversität auf Verkehrsflächen.
Digitalisierung
Das Virtuelle Bauamt kommt
Der Landtag hat das Gesetz zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren in zweiter Lesung verabschiedet. Mit dem Virtuellen Bauamt macht das Land die Verfahren schneller, effizienter und bürgerfreundlicher.
Integration
Land würdigt Arbeit der kommunalen Integrationsbeauftragten
Bereits seit zehn Jahren fördert das Land Baden-Württemberg Integrationsbeauftragte in den Kommunen. Bei einem Empfang würdigte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha ihre wertvolle Arbeit. Sie seien auch für das Land Stützpfeiler der Integrationsarbeit.
Menschen mit Behinderungen
Beteiligungsprozess zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Um die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern, wird der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aus dem Jahr 2015 weiterentwickelt. Die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses liegen nun vor und wurden der Landesregierung übergeben.
Verbraucherschutz
Hauk warnt vor „Hot-Chip-Challenge“
Verbraucherschutzminister Peter Hauk warnt vor der sogenannten „Hot-Chip-Challenge“. Dabei handelt es um eine gefährliche Mutprobe, die vor allem bei Kindern und Jugendlichen gesundheitliche Probleme zur Folge haben kann.
Künstliche Intelligenz
Land stärkt Innovationen mit Künstlicher Intelligenz
Das Wirtschaftsministerium stärkt Innovationen mit Künstlicher Intelligenz mit 600.000 Euro. Mit der Förderung des „KI-Innovation Lab“ unterstützt das Land Unternehmen und Start-ups in Baden-Württemberg mit passgenauen Angeboten.
Verfassungsschutz
Verfassungsschutz darf AfD in Baden-Württemberg beobachten
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat entschieden, dass der Verfassungsschutz die AfD in Baden-Württemberg beobachten darf.
Polizei
Aktuelles Versammlungsgeschehen in Baden-Württemberg
Innenminister Thomas Strobl hat den Ministerrat über das Versammlungsgeschehen in Baden-Württemberg informiert. Seit Beginn der Angriffe der radikalislamischen Hamas gegen den Staat Israel am 7. Oktober 2023 wurden in Baden-Württemberg insgesamt 144 Versammlungen bekannt. Alle Versammlungen verliefen bislang weitestgehend friedlich und störungsfrei.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 7. November 2023
Das Kabinett hat sich mit der Finanzlage des Landes nach der Steuerschätzung befasst und den Startschuss für die Arbeit der Entlastungsallianz erteilt. Weitere Themen waren der Jahresbericht des Forums Gesundheitsstandort und der Wasserstoffbedarf der Unternehmen im Land.
Wasserstoff
Wasserstoff wird früher und in größerer Menge benötigt
Eine neue Bedarfsanalyse zeigt, dass Wasserstoff im Land früher und in größerer Menge benötigt wird. Der Schwerpunkt der letzten Monate auf den Ausbau der Infrastruktur hat sich damit als richtig erwiesen.
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