Am 15. September 2023 findet in Stuttgart und online das fünfte CyberSicherheitsForum statt. Seien Sie dabei und melden Sie sich jetzt an!
Bundeswehr
Pistorius besucht Sanitätsdienst der Bundeswehr in Ulm
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat den Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr in Ulm besucht.
Polizei
Neuer Polizeivizepräsident beim Polizeipräsidium Einsatz
Bernd-Michael Sorg wird zum 1. Juli 2023 als Leiter des Führungs- und Einsatzstabes des Polizeipräsidiums Einsatz bestellt und mit der stellvertretenden Leitung beauftragt. Er folgt damit auf Thomas Wild, der Anfang dieses Jahres Polizeipräsident beim Polizeipräsidium Ludwigsburg wurde.
Wahlrecht
Änderung der Kommunalwahlordnung
Mit der neuen Kommunalwahlordnung schützt das Land Kandidatinnen und Kandidaten bei Kommunalwahlen besser vor Hass und Hetze. Die Änderung tritt am 1. August 2023 in Kraft.
Wahlen
Termin für die Kommunalwahl 2024 steht fest
Die nächsten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg finden am 9. Juni 2024 statt. Somit wird die Kommunalwahl erneut gemeinsam mit der Europawahl durchgeführt.
Bevölkerungsschutz
Zwei Jahre Nachwuchskampagne im Bevölkerungsschutz
Nach zwei Jahren Nachwuchskampagne im Bevölkerungsschutz zieht das Land eine erfolgreiche Bilanz. Immer mehr junge Menschen engagieren sich ehrenamtlich im Bevölkerungsschutz. Im Mittelpunkt der Kampagne steht ein multifunktionales Werbemobil, das mit vielseitigen und modernen Angeboten spielerisch an den Bevölkerungsschutz heranführt.
Polizei
Ein Jahr Dashcams bei der Polizei
Die Dashcams der Polizei Baden-Württemberg haben sich bewährt. Allein 860 Rettungsgassen-Verstöße konnten seit der Einführung vor über einem Jahr beweissicher dokumentiert werden.
Digitalisierung
Neue Förderrichtlinie zur Gigabitmitfinanzierung
Baden-Württemberg ist Spitzenreiter beim Breitbandausbau. Mit dem Inkrafttreten der neuen Landesförderkulisse kann die Erfolgsgeschichte des Landes beim Breitbandausbau weiterhin mit voller Kraft fortgeschrieben werden.
Polizei
Polizeivizepräsident Matheis in den Ruhestand verabschiedet
Innenstaatssekretär Thomas Blenke hat den Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums Karlsruhe, Hans Matheis, in den Ruhestand verabschiedet.
Krisenvorsorge
Katastrophenschutz an Schulen
Bei der Krisenvorsorge spielt die frühe Einbindung von Kindern und Jugendlichen eine wichtige Rolle. Daher gehen ab dem kommenden Schuljahr Einsatzkräfte an Schulen, um dort Wissen für den Ernstfall zu vermitteln.
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