Aufgrund der besorgniserregenden Nachrichten über ansteckendere Virusmutationen haben Bund und Länder ihre Beratungen vorgezogen und sich auf weitere Maßnahmen geeinigt. Der Bund wird die Voraussetzungen für eine Homeoffice-Pflicht schaffen.
Windkraft
Hinweispapiere zur Genehmigungspraxis bei Windkraftanlagen aktualisiert
Das Umweltministerium und die Landesanstalt für Umwelt haben die Vorgaben für artenschutzrechtliche Prüfungen für ein Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen besser strukturiert und die Hinweispapiere zur Erfassung und Bewertung windkraftempfindlicher Vogelarten entsprechend aktualisiert.
Corona-Hilfen
Weitere Corona-Hilfen für Weiterbildungsträger im Ländlichen Raum
Zur Unterstützung der Weiterbildungsträger und -einrichtungen im Ländlichen Raum hat das Land eine Weiterführung von Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie veranlasst.
Biodiversität
Land fördert Biodiversitätspfade
Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz unterstützt Kommunen, die mit Blühflächen und Biodiversitätspfaden einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Biodiversität und zur Stärkung des Biodiversitätsbewusstseins im Land leisten. Bewerbungsschluss für die Förderung von Biodiversitätspfaden ist der 28. Februar 2021.
Heimattage
Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2021 in Radolfzell vorgestellt
Die Heimattage Baden-Württemberg finden 2021 in Radolfzell statt. Auch in der Corona-Pandemie haben die Planer eine vielfältige Veranstaltungsreihe zusammengestellt, die sich mit dem Begriff „Heimat“ auseinandersetzt. Im Rahmen einer virtuellen Pressekonferenz wurde das Programm vorgestellt.
Klimaschutz
Investitionsprogramm Klimaschutz verabschiedet
Die Landesregierung hat das Investitionsprogramm Klimaschutz beschlossen. Zur Unterstützung von Unternehmen mit ambitionierten Klimaschutzzielen und zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in der Zementindustrie stehen insgesamt 7,7 Millionen Euro zur Verfügung.
Ländlicher Raum
Kunst- und Kulturprojekte im Ländlichen Raum fördern
Das Land unterstützt Kulturschaffende im Ländlichen Raum mit 180.000 Euro aus dem Förderprogramm LEADER der Europäischen Union.
Coronavirus
Nachweis von Virusmutanten im Landesgesundheitsamt möglich
Ab sofort ist die gezielte Diagnostik der zuerst in Großbritannien und Südafrika aufgetretenen Virusmutanten von SARS-CoV-2 im Landesgesundheitsamt möglich. Damit kann bei Verdachtsfällen im Land sehr schnell reagiert werden.
Bahnverkehr
Nächster Meilenstein für den „Digitalen Knoten Stuttgart“
Mit dem Pilotprojekt „Digitaler Knoten Stuttgart“ wird in der Region Stuttgart zukünftig ein ganzer Schienenknoten über alle Zuggattungen hinweg digital gesteuert. Für die Ausrüstung von Regionalfahrzeugen mit dem European Train Control System erhält das Land Fördermittel in Höhe von fast 17 Millionen Euro von der Europäischen Union.
Gesundheit
100 Millionen Euro für den Gesundheitsstandort Baden-Württemberg
Die Landesregierung stärkt mit mehr als 100 Millionen Euro durch Kooperationsvorhaben den Gesundheitsstandort Baden-Württemberg. Unterstützt werden die Vernetzung der Hochschulmedizin und die Spitzenforschung im Bereich der Lebenswissenschaften am Innovationscampus Rhein-Neckar.
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