Beschleunigung von Infrastrukturmaßnahmen notwendig
Der Koalitionsausschuss im Bund hat sich am 26. Januar 2023 mit der Beschleunigung von Infrastrukturmaßnahmen befasst. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich dazu geäußert.
Cyberkriminalität
Schlag gegen organisierte Cyberkriminalität
Der Schlag gegen die Cyberkriminellen „HIVE“ ist ein Erfolg internationaler Polizeiarbeit. Täter werden auch im Netz akribisch, hartnäckig und konsequent im letzten Winkel des Netzes aufgespürt.
Antisemitismus
Neue Website zur Deportation der jüdischen Bevölkerung nach Gurs
Eine neue Website bündelt die Informationsangebote zur Deportation der jüdischen Bevölkerung in das Lager Gurs. Dadurch wird ermöglicht, dass sich Bürgerinnen und Bürger über das Schicksal der mehr als 6.000 deportierten Jüdinnen und Juden gut informieren können.
Verwaltung
Neuer Leiter des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung
Dieter Ziesel folgt auf Robert Jakob im Amt des Präsidenten des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung. Nicole Razavi und Peter Hauk würdigten bei der Amtsübergabe Robert Jakobs Arbeit und hießen Dieter Ziesel in seinem neuen Amt willkommen.
Schule
Land stärkt Gesellschaftswissenschaften und MINT an Schulen
Ab dem Schuljahr 2023/2024 werden Gesellschaftswissenschaften und der Bereich Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik (MINT) in der gymnasialen Oberstufe gestärkt. Dazu wird es zwei Änderungen an der Oberstufenverordnung für die allgemeinbildenden Schulen geben.
Radikalenerlass
Offener Brief: „Demokratie ist eine lernende Veranstaltung“
Vor 50 Jahren verabschiedeten die Ministerpräsidenten der Länder zusammen mit dem damaligen Bundeskanzler Willy Brandt den sogenannten „Radikalenerlass“. In einem offenen Brief wendet sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann persönlich direkt an die Betroffenen und die Öffentlichkeit des Landes, nimmt Stellung zu diesem Kapitel deutscher Geschichte und zieht Lehren für die Zukunft.
Schule
Gewinnbringender bildungspolitischer Austausch mit Hamburg
Um die Ergebnisse des IQB-Bildungstrends für Baden-Württemberg weiter aufzuarbeiten und die richtigen Schlüsse zu ziehen, hat sich Kultusministerin Theresa Schopper mit ihrem Amtskollegen Ties Rabe in Hamburg ausgetauscht. Dort ist der Rückgang der Leistung der Schülerinnen und Schüler deutlich geringer ausgefallen als in anderen Bundesländern.
Familie
Land finanziert Bildungsfreizeiten für besonders belastete Familien
Das Landesprogramm „STÄRKER nach Corona“ setzt auf gezielte Angebote für Familien, die in ihrem Alltag besonders viel leisten müssen. Im Jahr 2023 werden insgesamt etwa 30 durch das Land Baden-Württemberg geförderte Freizeiten für diese Zielgruppen stattfinden.
Streuobst
Tag des Apfels
Am 11. Januar 2023 ist Tag des Apfels. Apfelbäume sind Teil der Streuobstwiesen im Land und prägen somit die Kulturlandschaft. Zudem leisten sie einen wichtigen Beitrag für die Biodiversität. Deshalb unterstützt das Land weiterhin Streuobstakteure.
Verkehr
Plieninger Südumgehung freigegeben
Mit der Plieninger Südumgehung ist der letzte Bauabschnitt einer großräumigen Ortsumfahrung zwischen Leinfelden-Echterdingen und Esslingen befahrbar. Bei einer Feier gab Verkehrsminister Winfried Hermann zugleich den Startschuss für den Rückbau der L 1204alt, die mit Eröffnung der Südumgehung nicht mehr benötigt wird.
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