Über drei Millionen Euro für neue digitale Wege ins Museum
Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst wird in den kommenden zwei Jahren insgesamt 3,1 Millionen Euro für Digitalisierungsprojekte an den Landesmuseen zur Verfügung stellen. Darüber hinaus werden künstlerische Studiengänge im Bereich der digitalen Medien unterstützt.
Einwanderung
Eckpunkte für ein Einwanderungsgesetz
Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat ein mögliches Eckpunktepapier zu einem künftigen Einwanderungsgesetz vorgelegt. Damit möchte er die Diskussion zu diesem für unser Land so wichtigen Thema anstoßen.
Altlastensanierung
1,5 Millionen Euro für Altlast-Sanierung des Braun-Areals in Ulm
Mit einer der höchsten Altlasten-Förderung im Jahr 2018 unterstützt das Land die Stadt Ulm dabei, bedeutende Trinkwasservorkommen zu schützen und zugleich das Dichterviertel zu einem attraktiven Wohnquartier zu entwickeln.
Landentwicklung
Geoinformation und Landentwicklung im Wandel
Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat auf der Landesgartenschau in Lahr die Ausstellung „Historie trifft Innovationen – Geoinformationen und Landentwicklung“ eröffnet. Die Ausstellung ist bis zum 12. August zu sehen.
Steuern
Wichtiger Schritt im Kampf gegen Steuerkriminalität
Der Bund hat eine Initiative von Baden-Württemberg und Hessen aufgegriffen und einen Gesetzentwurf im Kampf gegen Steuerkriminalität im Onlinehandel beschlossen. Damit werden Internetmarktplätze in Haftung genommen, wenn bei ihnen tätige Händler die Umsatzsteuer nicht zahlen.
Baufreigabe
Sanierung weiterer Gebäude des Polizeipräsidiums Einsatz in Göppingen
Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für den zweiten Bauabschnitt des zweiten Reformpakets für das Polizeipräsidium Einsatz in Göppingen erteilt. Das Land investiert rund 7,3 Millionen Euro in die Sanierung.
Steuern
Onlinehandel nimmt zu, Steuerbetrug dabei hoffentlich ab
Die Bundesregierung möchte eine von Baden-Württemberg und Hessen angestoßene Initiative im Kampf gegen Steuerkriminalität im Bereich des Onlinehandels umsetzen. Das Bundeskabinett berät morgen einen entsprechenden Gesetzentwurf.
Aus- und Weiterbildung
Land fördert Bildungsakademie Waldshut
Das Wirtschaftsministerium fördert die Modernisierung der Bildungsakademie der Handwerkskammer Konstanz am Standort Waldshut mit rund 385.000 Euro. Eine qualitativ hochwertige Aus-, Fort- und Weiterbildung ist die Basis, um dauerhaft innovativ und wettbewerbsfähig zu bleiben.
Forstreform
Einigung für zukünftige Forstorganisation
Auf Grundlage der Entscheidung des Bundesgerichtshofs hat das Land nun gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden einen tragfähigen Weg für die zukünftige Forstorganisation gefunden. Zum 1. Januar 2020 soll in den neuen Forststrukturen gearbeitet werden.
Hochschule
Bund und Land treiben Weiterentwicklung des Karlsruher Instituts für Technologie voran
Bund und Land wollen das volle Potenzial in Forschung, Lehre und Innovation am Karlsruher Institut für Technologie ausschöpfen. Dafür sollen administrative Hürden wegfallen und ein gemeinsamer einheitlicher Haushalt entstehen.
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