Schopper tauscht sich mit Schleswig-Holsteins Bildungsministerin aus
Kultusministerin Theresa Schopper hat sich mit Bildungsministerin Karin Prien aus Schleswig-Holstein ausgetauscht. Themen waren Herausforderungen, die beide Länder zu stemmen haben, beispielsweise Sprachbildung und Sprachförderung sowie die Ganztagsbetreuung.
Weidetiere
Schaf in der Gemeinde Lenzkirch nicht durch Wolf getötet
Mitte Oktober 2023 wurde in der Gemeinde Lenzkirch ein totes Schaf gefunden. Die Untersuchungsergebnisse haben keine Hinweise auf die Beteiligung eines Wolfs gegeben.
Baukultur
Land fördert sieben weitere Gestaltungsbeiräte
Das Land fördert in den Jahren 2024 und 2025 Gestaltungsbeiräte in Balingen, Binzen, Karlsruhe, Konstanz, Mengen, Pforzheim und Villingen-Schwenningen. Seit 2015 wurden 43 Kommunen mit insgesamt rund zwei Millionen Euro gefördert.
Elektromobilität
Mehr Ladepunkte entlang von Bundes- und Landesstraßen
Private Investoren können sich ab sofort um Parkplatzflächen entlang von Bundes- und Landesstraßen bewerben, um dort öffentlich zugängliche Ladepunkte zu errichten. Damit soll die Ladeinfrastruktur in Baden-Württemberg weiter ausgebaut werden.
Polizei
Durchsuchungen bei der Vereinigung „Islamisches Zentrum Hamburg“
Anlässlich der bundesweiten Durchsuchungen bei der Vereinigung „Islamisches Zentrum Hamburg“ betonte Innenminister Thomas Strobl, dass sich das Land Extremismus und Antisemitismus entschieden entgegenstellt.
Justiz
Till Jakob ist neuer Präsident des Amtsgerichts Stuttgart
Till Jakob ist der neue Präsident des Amtsgerichts Stuttgart. Er folgt auf Hans-Peter Rumler, der die Aufgabe als Präsident am Landgericht Stuttgart übernommen hat
Polizei
Erneuter Ermittlungserfolg des Landeskriminalamts
Innenminister Thomas Strobl hat sich anlässlich der erneuten Festnahme im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu Schüssen im Großraum Stuttgart bei den Sicherheitsbehörden bedankt.
Innere Sicherheit
Urteil gegen Person aus dem Spektrum der Reichsbürger
Innenminister Thomas Strobl sieht im Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart gegen eine Person aus dem Spektrum der Reichsbürger ein klares Zeichen der Wehrhaftigkeit der Demokratie.
Europa
Hassler auf Delegationsreise in Mailand
Anlässlich der baden-württembergischen Präsidentschaft der „Vier Motoren für Europa“ besucht Europastaatssekretär Florian Hassler zusammen mit einer Delegation die Partnerregion Lombardei. Zentrale Themen sind die wirtschaftliche Transformation und der Kampf gegen den Klimawandel.
Stadtentwicklung
Land fördert fünf Flächenmanager und 20 Projekte
Im Rahmen des Programms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ fördert das Land fünf Flächenmanager und 20 Projekte mit rund 1,36 Millionen Euro. Damit unterstützt das Land die Kommunen dabei, innerorts Flächen für Wohnen und Gewerbe zu gewinnen und dabei effizient mit dem wertvollen Gut Fläche umzugehen.
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