Monitoring-Beirat Studiengebühren legt Abschlussbericht vor
Der unabhängige Monitoring-Beirat Studiengebühren hat seit der Einführung der Studiengebühren für internationale Studierende im Land zum Wintersemester 2017/2018 die Entwicklung begleitet und bewertet. Der Beirat empfiehlt, eine Abschaffung der Studiengebühren für internationale Studierende zu prüfen.
Bauen
Baukultur-Ausstellung auf der Gartenschau in Balingen
Die Ausstellung „Wir bauen Baden-Württemberg – 70 Jahre Baukultur in Baden-Württemberg“ ist vom 14. bis 25. Juni 2023 auf der Gartenschau in Balingen zu sehen. Die Ausstellung zeigt mit beispielhaften Projekten, wie sich die Baukultur in dieser Zeit verändert hat.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 13. Juni 2023
Das Kabinett hat den Abschluss der Task Force Erneuerbare Energien beschlossen. Weitere Themen waren die Start-up-Förderung, der Wissenstransfer Wasser und Boden sowie Fördermaßnahmen im Wirtschafts- und Agrarbereich. Zudem ging es um die Ausweitung des Wohngeldes und die Öko-Feldtage.
Landesregierung
Thomas Blenke wird Staatssekretär im Innenministerium
Innenstaatssekretär Wilfried Klenk tritt Ende Juni 2023 in den Ruhestand. Sein Nachfolger wird der Landtagsabgeordnete Thomas Blenke.
Naturschutz
Wolfsnachwuchs im Südschwarzwald bestätigt
Ein Fotofallenbild aus der Gemeinde Schluchsee im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald liefert einen Nachweis für Wolfsnachwuchs im Südschwarzwald.
Sicherheit
28. Deutscher Präventionstag in Mannheim
Prävention ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der Deutsche Präventionstag als weltgrößter Fachkongress rund um das Thema Prävention ist mit seinem Austausch mit Experten aller Art daher entscheidend, um sich erfolgreich gegen Krisen zu wappnen.
Steuern
Kulanzzeit zur Abgabe der Grundsteuererklärung endet bald
Wer seine Grundsteuererklärung für die Grundsteuer B noch nicht abgegeben hat, bekommt ab Mitte Juni 2023 ein Erinnerungsschreiben des Finanzamts zugesandt.
Städtebau
Städtebauförderprogramm 2024 startet
Bis zum 2. November 2023 können alle Städte und Gemeinden im Land Anträge für Zuschüsse aus der Städtebauförderung stellen. Besonders im Fokus stehen die Schaffung und Modernisierung von Wohnraum sowie der Erhalt lebendiger Stadt- und Ortskerne. Auch Maßnahmen zum Klimaschutz gewinnen an Bedeutung.
Polizei
Ergebnisse des landesweiten Aktionsmonats Motorrad
Die Polizei ist präsent – damit alle Motorradfahrerinnen und -fahrer auch sicher nach Hause kommen. Vor allem im Mai fanden landesweit hierzu Kontroll- und Präventionsmaßnahmen statt. Nun liegen die Ergebnisse vor.
Hochschulmedizin
Weitere 2,9 Millionen Euro für ein gesundes Baden-Württemberg
Das Land fördert das Kompetenznetzwerk Präventivmedizin Baden-Württemberg für weitere zwei Jahre mit 2,9 Millionen Euro. Darin bündeln die Medizinischen Fakultäten ihre Kompetenzen, um die Prävention und die Gesundheit im Land zu verbessern.
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