Zusätzliche Fahrangebote zum Schulstart für Schüler
Das Verkehrsministerium hat im Großraum Ulm, Allgäu, Oberschwaben und Südbaden zum Schulstart zusätzliche Fahrangebote beauftragt.
Weiterbildung
Online-Kurse ergänzen Weiterbildungsportal des Landes
Das Weiterbildungsportal des Landes verfügt nun auch über einen speziellen Katalog für Online-Weiterbildungsangebote. Diese können ohne Präsenz vor Ort im Internet absolviert werden.
Klimaschutz
Europäische Kommission will Klimaziel erhöhen
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat eine Erhöhung des Klimaschutzziels der Europäischen Union auf mindestens 55 Prozent für das Jahr 2030 angekündigt. Umweltminister Franz Untersteller begrüßt den Vorschlag.
Personal
Altersteilzeit für schwerbehinderte Angestellte verlängert
Die Möglichkeit der Altersteilzeit für schwerbehinderte Angestellte wird um weitere fünf Jahre verlängert. Darauf haben sich das Finanzministerium und der Beamtenbund und Tarifunion verständigt.
Integration
Landesbeirat für Integration begrüßt Entscheidung der Bundesregierung
Der Landesbeirat für Integration begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung und fordert eine schnelle Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland.
Wohnen
Zweckentfremdung von Wohnraum eindämmen
Mit der Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes sollen Städte und Gemeinden besser gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorgehen können. Besonders in touristischen Gebieten und in Ballungsräumen ist das Gesetz ein wichtiges Instrument, um die Auswirkungen des zunehmenden Wohnungsmangels abzufedern.
Migration
Strobl begrüßt Asylverfahren an EU-Außengrenze
Innenminister Thomas Strobl unterstützt die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer, 1.500 Flüchtlinge aus Griechenland in Deutschland aufzunehmen. Für Baden-Württemberg geht es um rund 200 Flüchtlinge, deren Schutzbedürftigkeit bereits in einem Asylverfahren anerkannt wurde.
Coronavirus
Start der Zahlungen an die Verkehrsverbünde
Das Verkehrsministerium startet den Rettungsschirm für den öffentlichen Nahverkehr mit einer ersten Auszahlung von rund 125 Millionen Euro an die Verkehrsverbünde. Mit den Mitteln sollen die coronabedingten Umsatzeinbußen ausgeglichen werden.
Coronavirus
Land wappnet sich für mögliche zweite Corona-Welle
Die Landesregierung hat sich intensiv auf eine mögliche zweite Infektionswelle vorbereitet. Ein neues Stufensystem gibt Auskunft über die Pandemielage im Land. Ministerpräsident Winfried Kretschmann appelliert an die Menschen im Land, weiterhin vorsichtig zu sein.
Bevölkerungsschutz
Ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber in Heilbronn ausgezeichnet
Innenminister Thomas Strobl zeichnet ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz aus. Die Auszeichnungen werden aufgrund der Corona-Pandemie in drei Feierstunden verliehen. Heilbronn ist nach Waldshut-Tiengen die zweite Stadt, die Verleihung in Bruchsal folgt im Oktober.
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