Extremismus instrumentalisiert die Corona-Pandemie
Extremisten sind während der Corona-Pandemie vermehrt im Netz aktiv und versuchen ideologisches Kapital aus dem Ereignis zu schlagen.
Corona-Verordnung
Richtlinie zur Öffnung von Friseurbetrieben
Ab dem 4. Mai 2020 dürfen Friseurbetriebe wieder öffnen. Um auch beim Friseur den Infektionsschutz zu gewährleisten, haben Wirtschafts- und Sozialministerium eine Richtlinie zur Öffnung von Friseurbetrieben veröffentlicht.
Polizei
Polizeipräsident Falk in den Ruhestand verabschiedet
Polizeipräsident Ekkerhard Falk ist in den Ruhestand verabschiedet worden. Seit 2017 war er Leiter der Projektgruppe der Polizeistrukturreform 2020.
Coronavirus
Weniger Verstöße gegen Corona-Verordnung
Innenminister Thomas Strobl ist zufrieden damit, wie die Menschen in Baden-Württemberg die Corona-Verordnung einhalten. Im Vergleich der vergangenen Wochenenden ist die Anzahl der Verstöße insgesamt rückläufig.
Coronavirus
Kabinett beschließt sechste Anpassung der Corona-Verordnung
Das Kabinett hat die sechste Anpassung der Corona-Verordnung des Landes beschlossen. Danach gilt ab Montag, 27. April 2020, die Pflicht zum Tragen einer sogenannten „Alltagsmaske“ im Personenverkehr und beim Einkaufen.
Coronavirus
Südländer warnen vor schnellen Corona-Lockerungen
Bei einem gemeinsamen Treffen in Ulm haben die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann und Markus Söder, vor schnellen Corona-Lockerungen gewarnt. Zum Schutz der Allgemeinheit vor Ansteckungen seien jegliche Lockerungen nur mit strengen Sicherheitsauflagen möglich.
Mit Blick auf die Corona-Krise hat die Europäische Union das Inkrafttreten der Europäischen Medizinprodukte-Verordnung um ein Jahr verschoben. Europaminister Guido Wolf begrüßt die Verschiebung.
Coronavirus
Land erlaubt Öffnung größerer Geschäfte mit abgetrennter Verkaufsfläche
Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern können künftig durch Abtrennung von Verkaufsflächen in begrenztem Umfang öffnen. Nach einer Gerichtsentscheidung ändert das Land die Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels.
Coronavirus
Landesregierung beschließt Maskenpflicht
Das Kabinett hat sich auf eine Pflicht zum Tragen von sogenannten „Alltagsmasken“ beim Einkaufen und im öffentlichen Personenverkehr ab 27. April verständigt. Außerdem soll die Notfallbetreuung für Kinder ausgebaut werden.
Interview
„Wir können jetzt nicht alle Läden öffnen“
Die Corona-Krise kommt Baden-Württemberg teuer zu stehen, nicht immer kann es dabei gerecht zugehen. Das sagt Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Telefoninterview mit der Badischen Zeitung.
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