Gewinner des 68. Europäischen Wettbewerbs stehen fest
Die Gewinnerinnen und Gewinner des 68. Europäischen Wettbewerbs in Baden-Württemberg stehen fest. Insgesamt haben dieses Jahr 8.600 Schülerinnen und Schüler aus 155 Schulen im Land am Wettbewerb teilgenommen. Die kreativen Beiträge zeigen das große Interesse der Kinder und Jugendlichen an Europa.
Polizei
Verstärkung für die Polizei im Land
Die Hochschule für Polizei Baden-Württemberg verabschiedet den 41. Studienjahrgang. 590 Absolventinnen und Absolventen beenden ihr Studium zum gehobenen Polizeivollzugsdienst.
Wirtschaft
Wirtschaftsleistung im Land 2020 zurückgegangen
Die Wirtschaftsleistung ist in Baden-Württemberg im Corona-Pandemiejahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. Aus Sicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut braucht es für die Zeit nach den tiefgreifenden Einschnitten Impulse und wachstumsfreundliche Rahmenbedingungen.
Städtebauförderung
2,6 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerung „Durlach-Aue“ in Karlsruhe
Mit 2,6 Millionen Euro fördern Land und Bund im Jahr 2021 die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Durlach-Aue“ in Karlsruhe. Der Stärkung der von der Pandemie besonders getroffenen Stadt- und Ortskerne kommt in der Städtebauförderung aktuell eine besondere Bedeutung zu.
Bundesrat
Antrag zu Gunsten von mittelständischen Reiseunternehmen erfolgreich
Der Änderungsantrag des Landes zum Gesetzentwurf zur Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfonds wurde vom Bundesrat angenommen. Die vorgesehenen Änderungen sollen kleinere und mittlere Touristikbetriebe über den geplanten Entwurf hinaus entlasten.
Umweltschutz
Bundesrat verschiebt Abstimmung zur Immissionsschutzverordnung
Der Bundesrat hat seine Abstimmung für eine Novelle der Bundesimmissionsschutzverordnung verschoben. Grund sind unterschiedliche Auffassungen zu Grenzwerten für Quecksilberemissionen aus Kraftwerken. Umweltminister Franz Untersteller und Amtskollegen setzen sich für strengere Grenzwerte ein.
Der Bundesrat hat dem neuen Personenbeförderungsgesetz zugestimmt. Das neue Personenbeförderungsrecht sichert faire Wettbewerbsbedingungen für den Verkehrsmarkt und ermöglicht neue Mobilitätsangebote und Handlungsspielräume für die Kommunen.
Einzelhandel
Intensivberatungen für den Einzelhandel
Im Rahmen des Dialogprojekts „Handel 2030“ fördert das Land einzelbetriebliche Intensivberatungen für den Einzelhandel mit zwei Millionen Euro. So soll die digitale Transformation der Branche vorangebracht und ihre Wettbewerbsfähigkeit über die Pandemie hinaus nachhaltig gestärkt werden.
Förderprogramm
189 Millionen Euro für Hochwasserschutz, Gewässerökologie und Altlastensanierung
Das Land vergibt in diesem Jahr Zuschüsse in Höhe von rund 189 Millionen Euro für kommunale Maßnahmen zum Hochwasserschutz, Gewässerökologisierung und Altlastensanierung. Damit werden Kommunen auch bei den neuen Herausforderungen unterstützt, die sich aus dem Klimawandel ergeben.
Städtebauförderung
2,7 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerung in Ettlingen
Mit rund 2,7 Millionen Euro Bundes- und Landesfinanzhilfen fördert das Land im Jahr 2021 drei Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung in Ettlingen. Mit dem Städtebauförderungsprogramm 2021 wird den pandemiebedingt stark belasteten Kommunen Planungssicherheit für ihre städtebauliche Weiterentwicklung gegeben.
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