Alle Meldungen

„Die Landesgartenschau Öhringen und das Hohenloher Weindorf stehen für einen attraktiven und vitalen Hohenlohekreis“, sagte Minister Peter Hauk bei der Eröffnung des Hohenloher Weindorfs in Öhringen.

Der Breitbandausbau in Baden-Württemberg geht unvermindert weiter. Nun haben 41 weitere Gemeinden, Städte und Landkreise die Förderbescheide erhalten. Insgesamt fördert das Land hier den Ausbau mit 6,1 Millionen Euro.

Baden-Württemberg stellt für Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an der Klinik Tettnang gut 4,5 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung. Anfang 2017 werden in Tettnang der Umbau und die Erweiterung des OP-Bereichs beginnen.

Baden-Württemberg ist ein rohstoffarmes Land. Um so wichtiger, Wertstoffe und Ressourcen immer besser zu nutzen. Der Schlüssel dazu sind neue Technologien und ein bestmögliches Recycling. Umweltstaatssekretär Andre Baumann warb daher auf der Fachtagung des Verbandes kommunaler Unternehmen für eine ambitionierte Abfall- und Kreislaufwirtschaftspolitik in Baden-Württemberg.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat in einer Regierungserklärung für einen neuen europäischen Geist geworben. Er sei bereit, jeden Tag für Europa zu kämpfen, machte aber auch deutlich, dass es mehr Ehrlichkeit, Klarheit und Entschiedenheit in den europäischen politischen Debatten brauche. Die Bürgerinnen und Bürger rief zum Dialog über die europäische Einigung auf.

Umweltminister Franz Untersteller hat angekündigt, bis auf Weiteres keine frei gemessenen Abfälle aus dem Rückbau von Atomkraftwerken oder anderen atomaren Einrichtungen mehr auf die Deponie Froschgraben im Landkreis Ludwigsburg und andere Deponien in Baden-Württemberg verbringen zu lassen.

Die Dauerausstellung im neuen Besucher- und Informationszentrum des Nationalparks Schwarzwald wird „Eine Spur wilder“ heißen. Der Baubeginn für das Zentrum ist im Oktober geplant, die Eröffnung im April 2019. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt fördert die Ausstellung mit knapp einer Million Euro.

Das Verkehrsministerium und der Interessenverband Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn haben gemeinsam eine Aufnahme des Ausbaus der Gäubahn in den „Vordringlichen Bedarf“ des neuen Bundesverkehrswegeplans gefordert.

Mit Erleichterung hat Umweltminister Franz Untersteller auf den verabschiedeten Abschlussbericht der Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ reagiert. Er sieht darin eine gute Grundlage für das folgende Standortauswahlverfahren. Die Vorschläge seien eine Chance für einen erfolgreichen Suchprozess, die nicht leichtfertig verspielt werden dürfe.

Aufgrund eines aktuellen Zwischenfalls im Regierungsbezirk Stuttgart hat die Landesbeauftragte für Tierschutz, Dr. Cornelie Jäger, klargestellt, dass es eine Straftat sei, eine Katze mit dem Luftgewehr zu erschießen und dies nicht toleriert werden kann.