Grünes Licht vom Bund für Wasserstoff-Leuchtturmprojekt
Der Bund gibt grünes Licht für das Leuchtturmprojekt zum Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft im Mobilitätssektor von cellcentric am Standort Weilheim/Teck. Cellcentric kann nun auf eigenes Risiko mit dem Leuchtturmprojekt „KLIMA|WERK” starten.
Gesundheit
Zustimmung zur Ausgestaltung der Nutzung von Gesundheitsdaten
Der Bundesrat hat einem Antrag Landes Baden-Württemberg zugestimmt, Gesundheitsdaten künftig besser zu nutzen. Der Bund wird somit aufgefordert, zügig ein Gesetz zur Gesundheitsdatennutzung vorzulegen.
Digitalisierung
Land setzt sich für Speicherung von IP-Adressen ein
Baden-Württemberg setzt sich im Bundesrat für die Speicherung von IP-Adressen zur Verbrechensbekämpfung ein. Straftäter im Internet besser zu verfolgen ist mehr als eine technische Debatte – es geht um den Schutz unserer Kinder.
Innovation
Initiative zu innovationsfreundlicher KI-Regulierung erfolgreich
Das Wirtschaftsministerium war mit einer Initiative zu innovationsfreundlicher KI-Regulierung im Bundesrat erfolgreich. Gerade für kleine und mittlere Unternehmen sowie Start-ups ist Bürokratieabbau ein wichtiger Schlüssel für Innovationskraft.
Wasserwege
Verlängerung der Neckarschleusen notwendig
Die Verlängerung der Neckarschleusen haben Bund und Land seit Jahren vereinbart. Bisher ist diesbezüglich jedoch nicht viel geschehen. Jetzt will der Bund dieses Vorhaben ohne klare Begründung aufgeben, obwohl der klimaschonende Gütertransport per Schiff dringend notwendig ist.
Bundesrat
Land macht sich für Potenziale von Bioenergie stark
Baden-Württemberg macht sich im Bundesrat für die Potenziale von Bioenergie stark. Minister Peter Hauk fordert, den schlafenden Riesen Biogas endlich zu wecken.
Ausbildung
Modernisierung des Ausbildungszentrums in Geislingen gefördert
Das Wirtschaftsministerium fördert die Modernisierung und Umstrukturierung des Ausbildungszentrums in Geislingen mit rund 1,2 Millionen Euro. Moderne Aus- und Weiterbildungszentren liefern einen wichtigen Beitrag zur Leistungskraft unserer Wirtschaft.
Kunst und Kultur
Landesamateurtheaterpreis 2023 ausgeschrieben
Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat den Landesamateurtheaterpreis Baden-Württemberg 2023 ausgeschrieben. Ausgezeichnet werden herausragende und modellhafte Leistungen in der baden-württembergischen Amateurtheaterszene. Bewerbungsschluss ist der 1. April 2023.
Versorgungssicherheit
Wiederinbetriebnahme von Holzöfen befristet möglich
Bis zum 31. Mai 2023 wird es unter bestimmten Bedingungen möglich sein, bestehende Holzöfen wieder in Betrieb zu nehmen. Damit kann zusätzlich Gas eingespart werden.
Tierschutz
Einkaufs- und Wunschzettel nach Tierschutzkriterien prüfen
Auch in der Vorweihnachtszeit spielt der Tierschutz eine wichtige Rolle. Deshalb sollte der Einkaufs- und Wunschzettel nach Tierschutzkriterien geprüft werden.
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