Urteil gegen Beteiligten der Krawalle bei einer Eritrea-Veranstaltung
Innenminister Thomas Strobl begrüßt das konsequente Urteil gegen einen 29-jährigen Mann, der an den Krawallen bei einer Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart beteiligt war.
Justiz
Präsident des Landgerichts Rottweil in den Ruhestand verabschiedet
Dr. Dietmar Foth, Präsident des Landgerichts Rottweil, tritt in den Ruhestand ein. Im Rahmen einer Feierstunde wurde er von Justizministerin Marion Gentges verabschiedet.
Justiz
Andreas Arndt ist neuer Präsident des Amtsgerichts Heilbronn
Andreas Arndt folgt auf Till Jakob als neuer Präsident des Amtsgerichts Heilbronn. Zuletzt war er Vizepräsident des Amtsgerichts Stuttgart, das er im Anschluss an den Wechsel im Präsidentenamt von August bis November 2023 kommissarisch leitete.
Integration
Integrationsmanagement in Brüssel vorgestellt
Staatssekretärin Ute Leidig hat das erfolgreiche Integrationsmanagement des Landes in der baden-württembergischen Landesvertretung in Brüssel vorgestellt. Die mehr als 1.200 Integrationsmanagerinnen und -manager haben seit 2017 weit über drei Millionen Beratungsgespräche geführt.
Verwaltung
Neue Amtsleitung bei Vermögen und Bau Konstanz
Sieglinde Neyer-Bedenk ist die neue Leiterin von Vermögen und Bau Konstanz. Sie folgt auf Thomas Steier.
Schule
Schulwettbewerb „Jüdisches Leben in Deutschland“ gestartet
Der landesweite Schulwettbewerb „Jüdisches Leben in Deutschland – Eine Quelle der Vielfalt“ soll jüdisches Leben in Deutschland sichtbar machen und junge Menschen dazu motivieren, sich mit der jüdischen Kultur stärker auseinanderzusetzen.
Justiz
Mit „ZUKUNFTSGERICHTET“ die Justiz der Zukunft gestalten
Mit dem Projekt „ZUKUNFTSGERICHTET – Den Rechtsstaat gemeinsam voranbringen.“ ist in Baden-Württemberg ein bundesweit einmaliger Beteiligungsprozess zur Zukunftsfähigkeit der Landesjustiz gestartet. In verschiedenen Formaten wird ein breites Meinungsbild zur Justiz eingeholt.
Gesundheit/Migration
Zweiter Runder Tisch „Zuwanderung Gesundheits- und Pflegeberufe“
Im Vordergrund des zweiten Runden Tisches „Zuwanderung Gesundheits- und Pflegeberufe“ stand die Beschleunigung der Verfahren zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse im ärztlichen und pflegerischen Bereich, insbesondere durch die Digitalisierung.
Innere Sicherheit
Halbzeitbilanz des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“
Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ ist ein wertvolles Instrument zum Schutz und Erhalt der Demokratie. Zur Halbzeit der Legislaturperiode zieht Innenminister Thomas Strobl nun Bilanz. Das Gremium hat 30 Arbeitspakete mit vielen Maßnahmen angestoßen, 14 sind bereits abgeschlossen.
Cybersicherheit
Cybercrime-Zentrum nimmt Arbeit auf
Das Cybercrime-Zentrum Baden-Württemberg hat zum 1. Januar 2024 die Arbeit aufgenommen. Es ist zuständig für besonders anspruchsvolle Verfahren der virtuellen Kriminalität.
Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.