Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Sozialministerium und das Impfzentrum haben Lösungen für den Impfengpass in Ulm gefunden. Kein Zweittermin wird abgesagt.

Die Landesregierung hat die Verlängerung und Aufstockung der Krisenberatung Corona beschlossen. Mit dem Programm hilft das Land Betrieben und Selbständigen dabei, ihren Weg aus der Krise zu finden und erfolgreich den Neustart anzugehen.

Das Kultusministerium hat die Schulen darüber informiert, wie die Rückkehr zum Wechselunterricht bei einem Absinken der Sieben-Tages-Inzidenz unter 165 abläuft. Außerdem wurden die Informationen zum Wechselunterricht und zu Leistungsfeststellungen präzisiert.

30 Buchhandlungen im ganzen Land erhalten das Gütesiegel „Ausgezeichneter Lesepartner für Kinder- und Jugendliteratur“. Die Buchhändlerinnen und Buchhändler haben trotz Pandemie mit Kreativität Kontakt zu vielen Kindern und Jugendlichen gehalten und ihre Lesebegeisterung gefördert.

Der traditionelle Empfang der Landesregierung zum Fastenbrechen im Ramadan ist Corona-bedingt auch in diesem Jahr nicht möglich. Stattdessen hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu einer Online-Veranstaltung zum Thema muslimische Krankenhausseelsorge eingeladen.

Die Versorgung der Schulen mit IT-Leistungen über das Hochschulnetz BelWü bleibt bestehen bis eine neue Lösung gefunden ist. Das Kultus- und das Wissenschaftsministerium arbeiten gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden an einer neuen Lösung für die Versorgung der Schulen.

Für Mitarbeiter des Justizvollzugs im Land startet ein Modellprojekt für Impfungen durch Betriebsärzte im öffentlichen Dienst. Spätestens ab Juni werden Betriebsärzte neben Impfzentren und Hausärzten die dritte tragende Säule der Impfkampagne sein.

Die Einsatzlage der Polizei im Land war am Wochenende rund um den 1. Mai überschaubar und weitestgehend ruhig. Insgesamt wurden von der Polizei 91 Versammlungen begleitet, 42 davon hatten einen Corona-Bezug. Insgesamt gab es rund 3.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung.

Der Einsatz von Schnelltests gehört zu den wesentlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung. Mit der Änderung der Corona-Verordnung wird klargestellt, welche Personen und Stellen das Ergebnis von Schnelltests auf das Corornavirus von nun an offiziell bescheinigen können.

Der Wettbewerb STADTRADELN geht in die nächste Runde. Die Teilnehmenden sammeln bis September Radkilometer. In Baden-Württemberg machen deutlich mehr Kommunen und Landkreise mit als in den Vorjahren.