Bauarbeiten für Bahnunterführung in Wendlingen starten
Nach langen Jahren der Entwicklung und Planung beginnen nun die Arbeiten für den Bau der Straßenunterführung unter der Neckartal-Bahnlinie Plochingen-Nürtingen. Dieser Anlass wurde in Wendlingen am Neckar im Rahmen eines feierlichen „ersten Spatenstichs“, gemeinsam mit Verkehrsminister Winfried Hermann, Regierungspräsidenten Wolfgang Reimer und der Bevölkerung gefeiert.
Pflege
Modellprojekt für die Assistierte Ausbildung in Pflegeberufen
Das durch den Europäischen Sozialfonds und Landesmittel finanzierte Programm „Assistierte Ausbildung für Berufe der Pflegehilfe und Alltagsbetreuung“greift das Prinzip einer durch Sozial- und Beratungsmaßnahmen flankierten Ausbildung auf. Das Programm richtet sich vorrangig an Unter-25-Jährige, die eine normale Ausbildung voraussichtlich nicht erfolgreich absolvieren könnten.
Digitalisierung
Digitalisierung in der Steuerverwaltung kommt voran
Steuererklärung digital: In der Steuerverwaltung in Baden-Württemberg gilt das längst nicht nur für die rund zwei Millionen Steuererklärungen, die elektronisch über das ELSTER-Programm eingereicht werden. Auch die auf Papier eingehenden Unterlagen werden in den Finanzämtern eingescannt und elektronisch weiter bearbeitet. Um die Prozesse weiter zu verbessern, wird derzeit eine Konzeption für ein zentrales Scanzentrum erarbeitet.
Fussverkehrs-Checks
Acht weitere Fußverkehrs-Checks für Baden-Württemberg
Acht Städte und Gemeinden konnten für die Teilnahme der Fußverkehrs-Checks 2016 ausgewählt werden, die der Verkehrsminister Winfried Hermann bekannt gab: Bad Säckingen, Freiburg, Heilbronn, Herrenberg, Karlsbad, Lahr, Ludwigsburg und Rangendingen.
Justiz
Dr. Frank Konrad Brede ist neuer Präsident des Landgerichts Heidelberg
Der baden-württembergische Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat in einer Feierstunde den neuen Präsidenten des Landgerichts Heidelberg, Dr. Frank Konrad Brede, offiziell in sein Amt eingeführt. Der 54-jährige Dr. Brede folgt als Präsident des Landgerichts Michael Lotz nach, der als Ministerialdirigent die Leitung der Abteilung II des Justizministeriums Baden-Württemberg übernommen hat.
Schule
Ganztagsgipfel nimmt Ganztagsschule von morgen in den Blick
Wie soll die Ganztagsschule der Zukunft aussehen und wie können die im Land bestehenden Modelle weiterentwickelt werden? Darüber möchte sich Kultusministerin Susanne Eisenmann mit allen an der Ganztagsschule beteiligten Akteuren austauschen. Das Kultusministerium veranstaltet deshalb am 24. November 2016 einen großen Ganztagsgipfel.
Mittelstandsforum
Banken und Sparkassen im Dialog mit Unternehmen
Die Landesregierung will ihre Innovationspolitik noch stärker auf die Bedürfnisse des Mittelstands ausrichten und den Rahmen für eine echte Innovationskultur im digitalen Zeitalter setzen. Das erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim 13. Mittelstandsforum Baden-Württemberg in Stuttgart.
Schnelles Internet
Weitere 6,8 Millionen Euro für den Breitbandausbau
In 25 Breitband-Projekten setzen die Kommunen ihre Glasfaser-Planung um und verlegen die digitale Infrastruktur; bei drei Anträgen mindert das Land über eine einmalige Anschubfinanzierung das Risiko für den aktiven Netzeinstieg.
Justiz
Bewährungs- und Gerichtshilfe wieder in staatliche Trägerschaft überführen
Die Bewährungs- und Gerichtshilfe in Baden-Württemberg soll zum 1. Januar 2017 wieder in staatliche Trägerschaft überführt werden. Das Kabinett hat einem Gesetzesentwurf zur Übertragung der Aufgaben der Bewährungs- und Gerichtshilfe zugestimmt.
Energie
Wichtiger Schritt zur Vollendung des Atomausstiegs
Die EnBW beantragt die Stilllegungs- und Abbaugenehmigung für die letzten beiden baden-württembergischen Kernkraftwerke in Philippsburg und Neckarwestheim. „Mit den Anträgen rückt das Ende der atomaren Energieerzeugung in Deutschland wieder ein Stück näher. Die Energiewende wird Wirklichkeit“, sagte Umweltminister Franz Untersteller.
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